Übersicht

Meldungen

Antrag: Tempo 30 für den Laacher Weg

Die SPD Fraktion hat folgenden Antrag an den Ausschuss für Klima, Umwelt und Bau gestellt, da wir das Risiko einer gesundheitlichen Beeinträchtigung für die Kinder der Kindertagesstätte und die Anwohner nördlich und südlich des Laacher Wegs sehen:   Sehr geehrter…

Antrag: Konzert zum Stadtjubiläum

Aufgrund der Corona-Pandemie sind leider sämtliche Festivitäten zum 50-jährigen Jubiläum der Stadt Meerbusch entfallen. Für den Fall, dass sich die Pandemielage zum Sommer verbessert, hat die SPD Fraktion folgenden Antrag an den Kulturausschuss gestellt:   Sehr geehrte Frau Dr. Schomberg,…

Eine Förderoffensive für NRW: Schülerinnen und Schülern in der Pandemie helfen

Für das Plenum in der kommenden Woche beantragt die SPD-Fraktion im Landtag NRW eine passgenaue Förderoffensive für alle Schülerinnen und Schüler. Im Rahmen dieser Förderoffensive sollen freiwillige Förderangebote als zusätzliche Lernangebote in den Schulen organisiert und individuelle Förderpläne erstellt werden. Dazu fordert die SPD-Landtagsfraktion 80 zusätzliche Unterrichtsstunden. Um das nötige pädagogische Personal gewinnen zu können, sollen z. B. pensionierte Lehrkräfte sowie Studierende der verschiedenen pädagogischen Berufe eingesetzt werden.

Diskriminierung von Eltern verhindern und die Bedarfe von Familien in NRW und Meerbusch transparent machen

Wie ist die Lage der Familien in Nordrhein-Westfalen? Der letzte Familienbericht des Landes stammt aus dem Jahr 2015. Seit dem gibt es keine aktualisierten Daten und Fakten zu dieser Frage. Deswegen legt die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Wie stellt sich die Situation von Familien in Nordrhein-Westfalen dar?“ vor. Darüber hinaus unterstützt die SPD-Fraktion die Initiative „Pro Parents“, die sich zusammen mit den Zeitschriften „Brigitte“ und „Eltern“ für die Aufnahme des Diskriminierungsmerkmals der Elternschaft in § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ausspricht. Mehr als 18.000 Menschen haben dieses Anliegen bereits unterstützt. Auch in Meerbusch hat die SPD Fraktion im Sozialausschuss eine Anfrage gestellt, um die Situation der Menschen als Folge der anhaltenden Pandemie zu beleuchten.

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Entscheidung über EU-UK-Beziehungen – Resolution und Vertrag; Debatte, Dienstag, 27. April, 9 bis 14 Uhr; erste Abstimmung, 13 bis 14.15 Uhr, finale Abstimmung, 19.55 bis 21.10 Uhr, voraussichtliche Ergebnisverkündung am Mittwochmorgen Wenig mehr als 100 Tage nach dem tatsächlichen Austritt des…

Anfrage: Gerätehaus für den Löschzug Osterath

In der Sitzung des Sonderausschusses für die Zukunft der Feuerwehr am 13. August 2020 und im Rat am 1. September 2020 wurde das Thema „Errichtung eines Gerätehauses für den Löschzug Osterath“ beraten und beschlossen. Die SPD Fraktion hat die Verwaltung…

Die Oststraße in Büderich soll schöner werden

Die Oststraße in Büderich soll schöner werden! Dafür setzt sich die SPD Meerbusch ein. Wir wollen keine umfassende Sanierung zu Lasten der Anwohner, wir wollen, dass aus der Oststraße kurzfristig eine Fahrradstraße wird, mit Anbindung für Fahrräder an das neue…

Anfrage: Handlungsfelder der Stadt während der Pandemie

Aufgrund der Pandemie hat sich der Alltag für viele verändert. Die notwendigen Anpassungen und Einschränkungen führen in verschiedenen Bereichen zu Problemen. Die SPD Fraktion hat hierzu eine Anfrage an den Sozialausschuss gestellt.   Sehr geehrter Herr Focken, im Zusammenhang mit…

Kunstpfad Latumer See eröffnet

Der Latumer Kunstpfad wurde am 11.04. durch Bürgermeister Christian Bommers vor zahlreichen Besuchern eröffnet. Die erste Skulptur des Künstlers Tristan Ulysses Hutgens steht an ihrem Platz am Latumer See. Anspruchsvolles Ziel des Kunstpfades ist eine Verbindung zwischen Kunst…

Ostergrüße in Corona-Zeiten

Gerne hätten wir  rote Ostereier am 3. April an Sie verteilt. Wir hätten Sie ebenfalls gerne an unserem Stand über unsere Ziele in der  Kommunalpolitik informiert und über unser Bundestags-Wahlprogramm, unseren Kandidaten Philipp Einfalt –  Gespräche mit Ihnen! Leider verhindert…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 März 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Bürger und Parlament wollen dauerhafte Sommerzeit in Europa Frontex muss Grundrechte schützen EU-Parlament spricht sich für schärfere…

Antrag: Information der Bürger*innen über Testzentren

Die Inzidenzwerte für den Rhein-Kreis Neuss steigen weiterhin an, Stand 29.März liegt er bei 88,1. In Meerbusch sind zum gleichen Zeitpunkt 62 Menschen infiziert. Solange wir nicht in einem ausreichenden Umfang geimpft werden, ist einer der wichtigsten Helfer bei der…

Antrag: Zusätzliche Schnellstests an Meerbuscher Schulen

In der Ratssitzung hat die SPD Fraktion den Dringlichkeitsantrag gestellt, dass die Stadt zusätzliche Schnelltests an den Schulen ermöglicht. Das Land hat zugesagt, dass die Schülerinnen und Schüler zweimal pro Woche gestenstet werden. Herausgekommen ist ein Selbsttest in zwei Wochen. Das ist absolut unzureichend. Die…