Übersicht

Meldungen

10. Dezember: Internationaler Tag der Menschenrechte

Weil es nicht selbstverständlich ist, müssen wir es uns umso mehr wieder bewusst machen: Jeder Mensch soll die gleichen Freiheiten und Rechte besitzen. Auch der soziale Status darf hierauf keinen Einfluss haben. Auf dem Bundesparteitag wurde noch…

SPD-Funk: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Dass der SPD das Thema Arbeitsmarktpolitik wichtig ist, war schon an der Menge der zu beratenden Anträge sichtbar: 133 Anträge befassten sich mit den Themen Sozialstaat, Mindestlohn und Arbeitszeit. Die SPD Ortsvereinsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes war als Delegierte auf…

SPD-Funk: Meerbuscher SPD Vorstand gratuliert in Berlin direkt

Die Vorsitzende der SPD Meerbusch Nicole Niederdellmann-Siemes und deren Stellvertreterin Christina Borggräfe, gratulieren Norbert Walter-Borjans, der soeben vom Bundesparteitag zum Vorsitzendem gewählt wurde. Niederdellmann-Siemes: „Wir wünschen unserem Spitzen Duo viel Erfolg bei der neuen Aufgabe und senden Saskia…

Sebastian Hartmann, SPD NRW Bundestag
Bild: NRWSPD

Sebastian Hartmann zum Ausgang des Mitgliedervotums

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und…

SPD-Funk: Unsere Mitglieder haben entschieden

Der Parteivorstand wird Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dem Parteitag nächste Woche zur Wahl vorschlagen. Unsere Ortsvereinsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes wird als ordentliche Delegierte auf diesem Parteitag dabei sein. Das Besondere: mit Norbert Walter-Borjans stellt sich ein ehemaliger Meerbuscher…

Aus der Fraktion: Heute tagt der Bau- und Umweltausschuss

In der heutigen Sitzung des Bau und Umweltausschusses wird die SPD-Fraktion fünfzehn Änderungsanträge stellen. Vom Klimaschutz und Ruhebänken im Stadtgebiet, einem Bürgerhaus in Osterath, dem Ausbau von umweltfreundlichen Energieerzeuger an städt. Gebäuden, Planungskosten für Sporthallen, dem Bau einer…

SPD-Funk: Urteil zu Hartz IV

Heute ist ein Grundsatzurteil zu Hartz IV gefallen – Hartz IV Sanktionen sind teils verfassungswidrig. Das Karlsruher Urteil zu Hartz IV ist der höchstrichterliche Beleg für die Position der NRW SPD: Hartz IV muss weg! Genau das haben…

MOBILITÄT IN MEERBUSCH?

Meerbusch liegt inmitten des rheinischen Ballungszentrums. Wir wissen um den Wert von Mobilität, kennen aber auch ihren Preis: Lärm, Abgase und Staus. Die Mobilität der Zukunft muss umwelt- und sozialverträglich sein und sich an den Bedürfnissen der Menschen…

„Wir brauchen einen Landesdemenzplan für NRW“

Demenz ist die Volkskrankheit im Alter schlechthin. Die häufigste Form der verschiedenen Demenzarten ist Alzheimer. 2016 hatten wir mehr als 1,6 Millionen Menschen, die an einer Demenzform erkrankt waren. Für das Jahr 2050 werden 3 Millionen Demenz-Patienten prognostiziert.

SPD-Funk: Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm

Die Bundesregierung hat ein umfangreiches Klimapaket vorgelegt. Es ermöglicht uns, die Klimaziele bis 2030 zu erreichen, auch weil wir jährlich die tatsächliche Lage überprüfen und nachsteuern – zugleich, ergreifen wir Maßnahmen, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben. Dieser Aspekt…