Übersicht

Meldungen

Haushaltsberatungen

Derzeit beraten die Fraktionen in den Fachausschüssen den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022. Die SPD Fraktion bringt eine Reihe von Änderungsanträgen ein. Dabei handelt es sich unter anderem um weitere Mittel für die Schaffung einer sicheren Fahrradstrecke zwischen Osterath und…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Dieser Agrarreform mangelt es an Klimaschutz, Umweltschutz und Fairness – Drei Verordnungen; Debatte am Dienstag, 23.11.2021, ab 9 Uhr; Abstimmungen ab 12 Uhr Nach dreijährigen Verhandlungen stimmen die Europa-Abgeordneten in der kommenden Woche über die Reform der EU-Agrarpolitik final im…

In NRW herrscht Wohnungsangst – Land muss nach alarmierender Umfrage handeln

Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen im Land haben große Sorgen mit Blick auf den Miet- und Wohnungsmarkt. Von mehr als 2.500 Befragten forderten beispielsweise 84 Prozent, dass die Landesregierung mehr in bezahlbaren Wohnraum investieren soll. Hierzu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender, und Andreas Becker, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Wir brauchen mehr Mut!

Die Themen, die von Werner Damblon angesprochen wurden, sind nicht neu. Viele dieser Themen begleiten uns seit mindestens 15 Jahren. Die Entwicklung der letzten Jahre in Meerbusch war leider dadurch gekennzeichnet, dass im Fokus die Ausrichtung des Haushaltes auf die sog.

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 8 Oktober 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Polnischer Verfassungsgerichtshof ist illegitim Beschluss des Europäischen Parlaments zu Methan-Strategie Europäisches Parlament fordert Untersuchung der Missstände, die…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Gipfel zu steigenden Energiepreisen – Energie-Armut eindämmen – Hauptdebatte im Plenum am Mittwoch, 20.10.2021, 9 bis 11.30 Uhr. EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag/Freitag, 21. und 22.10.2021 Die EU-Bürger*innen sollen nicht vor der Frage stehen müssen, ob sie sich…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Rede zur Lage der Europäischen Union – sozial-ökologischen Wandel schaffen – Rede und Debatte; Mittwoch, 15.9.2021, ab 9 Uhr Viel Aufmerksamkeit wird in der September-Plenartagung voraussichtlich die Rede der EU-Kommissionspräsidentin zur Lage der Union bekommen. Ursula von der Leyen hat…

Neues Johannes-Rau-Haus: NRWSPD feiert Richtfest

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…

Anfrage: Sachstand KiTas

Der Bedarf an KiTa-Plätzen steigt seit vielen Jahren. Die SPD möchte dafür sorgen, dass Mütter und Väter mit Ablauf der Elternzeit ihr Kind in einer KiTa sicher und gut betreut wissen und hat folgende Anfrage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses…