Übersicht

Meldungen

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Lieferkettengesetz – Menschenrechte und Umweltschutz stärken – Richtlinie; erste Lesung, Debatte am Mittwoch, 31. Mai 2023, ab voraussichtlich 16 Uhr; Abstimmung am Donnerstag, 1. Juni 2023, 11 Uhr bis 13 Uhr Das europäische Lieferkettengesetz soll Unternehmen weltweit zur Erfüllung von Sorgfaltspflichten…

Interfraktioneller Antrag zum BPlan 327

Gemeinsam mit CDU, FDP, Grün-alternativ, UWG, Die Fraktion und Ratsherrn Rettig hat die SPD Meerbusch folgenden Antrag für die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 25.5.2023 gestellt:   Antrag zum Ausschuss für Planung und Liegenschaft am 25. Mai 2023 Bebauungsplan 327…

Zurückgekämpft mit Bürgernähe und klaren Perspektiven

Zum Wahlsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erklärt der Interimsvorsitzende der NRWSPD Marc Herter: „Die nordrhein-westfälische SPD freut sich sehr über den Erfolg unserer Parteifreundinnen und -freunde in Bremen am heutigen Wahlabend. Wir gratulieren unserem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte…

Antrag: Aktionsplan Inklusion

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 9.5.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, Die Ratsfraktion der SPD Meerbusch beantragt die Erstellung eines „Aktionsplans Inklusion“ Die Erstellung soll in Zusammenarbeit mit Menschen mit Behinderungen, Verbänden und…

Antrag: Prüfung des Beschlusses einer Wohnraumschutzsatzung

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 9.5.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine Wohnraumschutzsatzung durch den Rat beschlossen werden kann und wie…

Bild: Lukas Paslawski

„Mehr Frauen für Politik begeistern“

SPD-Europaabgeordnete aus NRW laden 24 junge Frauen ins Europäische Parlament ein Wie läuft die politische Arbeit in Brüssel tatsächlich ab? Was sind die Aufgaben eines/einer Europaabgeordneten? Und wie sieht es mit den Rechten und Möglichkeiten für Mädchen und Frauen in…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 April 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Parlament stimmt für transparente Löhne Neues handelspolitisches Instrument beschlossen EU einigt sich auf Ziele für den Ausbau…

„Ostereiersuche für Kinder“

Auch in diesem Jahr laden der SPD-Ortsverein Mitte-Nord und die Europaabgeordnete Petra Kammerevert am 8. April um 14:00 Uhr auf dem Frankenplatz in Düsseldorf zum Ostereiersuchen ein. In diesem Jahr ist ein sportliches Ostern angesagt: Sackhüpfen und Eierlaufen stehen auf…

Rücktritt von Thomas Kutschaty im Wortlaut

SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty hat heute in einem Pressestatement seinen Rücktritt erklärt. Seine Erklärung im genauen Wortlaut. „Schönen guten Tag, meine Damen und Herren. Vielen Dank, dass Sie der kurzfristigen Einladung so zahlreich gefolgt sind. Ich bin vor zwei Jahren zum…

Anfrage: LoRaWan-Netzwerk

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Informationstechnologie am 16.3.2023 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Trautmann, der Presse war zu entnehmen, dass die Städte Krefeld und Mönchengladbach ein stadtweites LoRaWAN-Netzwerk aufbauen. Es werden unterschiedliche…