„Wie geht es weiter mit Europa“

 
Aufmerksame Zuhöhrerinnen und Zuhöhrer

In seiner letzten Mitgliederversammlung  befasste sich der SPD Ortsverein Meerbusch intensiv mit dem Thema Europa. Unter der Fragestellung „Wie geht es weiter mit Europa“ diskutierten die Anwesenden die vielen Facetten. Fest stand für alle, dass Deutschland Europa braucht. Die Notwendigkeit des dauerhaften Fortbestandes der Europäischen Union ist für die Meerbuscher Sozialdemokraten weiterhin gegeben. Zwar verändert sich die Welt in einem rasanten Tempo, aber die europäische Union stärkt Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern sorgt auch seit Jahrzehnten für Frieden.

Die Meerbuscher Sozialdemokraten sind daher erschrocken darüber, dass in vielen Ländern Europas ein deutlicher Rechtsruck zu verzeichnen ist. Ungarn, Polen, Italien und auch die Wahlen in Schweden haben gezeigt, dass Nationalisten in Europa auf dem Vormarsch sind. Es stellt sich die Frage, warum Europa bei den Wählern dieser Rechtspopulisten seine Strahlkraft verloren hat und das Wohl wieder in einzelnen Nationalstaaten gesehen wird.
So fehlt aus Sicht der Versammlung eine eindeutige Sozialcharta, die gleiche Bedingungen für alle europäischen Mitgliedsstaaten schafft.  Insbesondere das Prinzip  des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort ist konsequent anzuwenden. Auch das beschlossene und von Sozialdemokraten initiierte soziale Aktionsprogramm muss mit Leben gefüllt werden. Aktuell werden Pflegefachkräfte aus Osteuropa angeworben, um dem Pflegenotstand auch in Deutschland entgegen zu wirken. Allerdings reißt dies wieder Löcher in den osteuropäischen Ländern auf, weil die jungen, gut ausgebildeten Menschen ihr Heimatland verlassen. Ein funktionierendes Europa bedarf auch einer soliden finanziellen Ausstattung. Daher sind die legalen, aber schädlichen Steuervermeidungsmöglichkeiten in Europa abzuschaffen. Dazu braucht es zumindest Binnenmarktregelungen und eine Mindestharmonisierung bei der Unternehmenssteuer. So kann sichergestellt werden, dass auch große Unternehmen ihren gerechten Anteil an der Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Auch in vielen Fragen der Außenpolitik lassen sich derzeit keine Einigungen zwischen den Mitgliedsstaaten erzielen. Aus Sicht der Meerbuscher Sozialdemokraten bedarf es einer klaren Ausrichtung der Europäischen Union weiter hin zu einem Europa, in dem der soziale Zusammenhalt im Vordergrund steht. Nicht nur die wirtschaftlichen Erfolge der einzelnen Mitgliedsstaaten zählen, sondern auch Bildung, Kultur und der Wunsch nach guten Lebensbedingungen für alle Europäer.
Es wurde vereinbart mit Petra Kammerevert, M.d.E.P. einen Termin zu vereinbaren, um mit ihr das Thema „Aufbruch für Europa“ zu diskutieren. Gleichzeitig wurden in der Versammlung die Delegierten für die Delegiertenkonferenz im Rhein Kreis Neuss zur Aufstellung der Kandidatin für das EU-Parlament gewählt. Der Meerbuscher Ortsverein wird mit neun Delegierten an dieser Konferenz teilnehmen. Die Delegierten setzen sich aus erfahrenen Mitgliedern und jungen Sozialdemokraten zusammen.
Insgesamt ein gelungener, europäischer Abend mit guten Diskussionen.