Wir informieren: Klimaschutz sozial gerecht

SPD-masterPlan Klimaschutz sozial gerecht
Wir wollen Klima- und Umwelt schützen – ohne, dass Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen das bezahlen müssen. Umweltministerin Svenja Schulze hat die Diskussion um einen sozial gerechten CO2-Preis gestartet. Ein wichtiger Baustein, damit wir unsere Klimaschutzziele schaffen. Im September soll ein Gesamtkonzept der Regierung stehen Die SPD hat ihre Hausaufgaben gemacht: Schon im Juni beschloss das Präsidium „Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige
Wirtschaft“. Die wichtigsten Eckpunkte:
Schneller zu mehr Erneuerbaren Energien: Wir wollen 65% bis 2030 schaffen. Bisher ist die Vergütung von Energie durch Wind und Sonne gedeckelt. Das bremst aber den Aus-bau und darum wollen wir das ändern – damit saubere Energie langfristig billiger
wird.
- Energiewende vor Ort fördern: Mehr finanzielle Unterstützung für Kommunen,
die auf Windenergie setzen. Und die Anwohner an den Gewinnen beteiligen –
zum Beispiel mit „Bürgerwindparks“.
- Mehr Elektromobilität auf die Straße bringen: Ein höherer Zuschuss für alle,
die sich ein Elektroauto kaufen.
- Eine ökologische Steuer- und Abgabenreform: Ein Preis für CO2-
Emmissionen, um klimafreundliches Verhalten zu belohnen. Und das heißt: keine
Mehrbelastungen, denn das eingenommene Geld soll den Menschen an anderer
Stelle zurückgegeben werden.
- Bezahlbare Wohnungen – und gleichzeitig das Klima schützen: Wir wollen
zukünftig die Warmmiete zur Grundlage der Mietgesetzgebung machen. Das
heißt: Mehrkosten für die Heizung in schlecht gedämmten Wohnungen zahlt
künftig der Vermieter.
Das SPD-Gesamtkonzept „Impulse für mehr Klimaschutz,soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft“ gibt es auf spd.de