Martin Schulz: Heute ist ein besonderer Tag für mich

Heute ist ein besonderer Tag für mich, der mich tief bewegt.

Sigmar Gabriel hat eben im SPD-Präsidium angekündigt, dass er mich am Sonntag als #Kanzlerkandidaten und zukünftigen #Parteivorsitzenden vorschlagen wird. Das ist eine außergewöhnliche Ehre für mich, die mich mit Stolz, aber auch mit Demut erfüllt.
Ich bedanke mich bei Sigmar Gabriel, auch weil ich weiß, wie schwer ihm dieser Schritt gefallen ist. Sigmar und ich haben in den letzten Wochen bewiesen, dass wir gute Freunde sind und dass wir uns nicht haben auseinander treiben lassen.
Ich werde morgen vor der SPD-Bundestagsfraktion und am Wochenende im Parteivorstand meine Bewerbung erläutern und dann am Sonntagmittag im Willy-Brandt-Haus in einer Rede darlegen, was meiner Überzeugung nach in #Deutschland getan werden muss, damit die Menschen hier weiterhin gut leben können.
Es geht um viel in diesen Tagen: es geht ein tiefer Riss durch unsere Gesellschaft, nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen europäischen Gesellschaften und weltweit. Es gibt eine große Verunsicherung. Wir müssen diesen Riss schließen und wieder zu einem neuen Miteinander kommen. Wir brauchen neuen Mut und neue Zuversicht, denn Deutschland und #Europa haben alle Chancen, wenn wir uns unterhaken und die richtigen Entscheidungen treffen.
Ich will, dass die hart arbeitenden Menschen, die sich an die Regeln halten, sicher und gut in Deutschland leben. Ich will, dass es gerecht und dass es fair zugeht. Dass wir eine gute Zukunft für unsere Kinder und Enkel gestalten und dass die Menschen in den ländlichen Regionen dieselben Chancen und Möglichkeiten haben, wie die in den Ballungsräumen. Ich will, dass Menschen nach ihren Taten und nach ihren Motiven beurteilt werden und nicht nach ihrer Herkunft oder ihrem Geldbeutel.
Ich will, dass die SPD ihren Führungsanspruch für Deutschland deutlich macht. Wir wollen die Wahl gewinnen, um das Leben der Menschen besser zu machen.
Ich komme als ein Politiker nach Berlin, der davon überzeugt ist, dass ein funktionierendes Europa grundlegende Bedingung für ein friedliches Leben der Menschen in Wohlstand ist. Mit mir wird es kein bashing von Minderheiten oder von Europa geben und ich sage heute schon allen Populisten und Radikalen den Kampf an.
Ich will unsere soziale Demokratie verteidigen!

Neujahrsempfang der Neusser SPD

Nicole Niederdellmann-Siemes, Landtagskandidatin für Jüchen, Kaarst und Korschenbroich  und Meerbusch sowie unsere Ortsvereinsvorsitzende Heidemarie Niegeloh, waren Gäste beim traditionellen Neujahrsempfang der Neusser SPD.
Am Rande der Veranstaltung nahmen beide Frauen die Gelegenheit wahr, um mit der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen Svenja Schulze zu sprechen. Aber auch Gespräche mit Vertretern aus den Vereinen, Verbänden und der Wirtschaft fanden statt. Die sehr gut organisierte Veranstaltung wurde durch den Besuch des Neusser Prinzenpaares abgerundet.

Drei Stadtverbandsvorsitzende ein Ziel: Nicole soll in den Landtag!
v.l.n.r. Heidemarie Niegeloh, SPD Vorsitzende Meerbusch, Udo Bartsch SPD Vorsitzender Korschenbroich, Nicole Niederdellmann-Siemes, Wolgang Kaisers, SPD Vorsitzender in Jüchen.

Auch der Fraktionsvorsitzende der Jüchener SPD Holger Wittig, nutzte die Gelegenheit zu einem Gespräch mit der Landtagskandidatin Nicole Niederdellmann-Siemes und der Kandidatin für den Bundestag Nicole Specker. 

 

 

„Klare Haltung gegen Rechtsextremismus und Rassismus“

 

Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion


Der Antrag des Bundesrates für ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD ist von dem Bundesverfassungsgericht abgelehnt worden. Das Gericht betonte, dass die Partei menschenverachtend, rassistisch und wesensverwandt mit der Ideologie des Nationalsozialismus sei, jedoch zu bedeutungslos, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung ernsthaft in Gefahr bringen zu können.  Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Wir haben ein NPD-Verbotsverfahren immer befürwortet, da wir eine staatliche Finanzierung für Wahlkämpfe und Mandatsträger einer verfassungsfeindlichen und rechtsextremistischen Partei für grundsätzlich falsch halten. Zwar hat die NPD in den letzten Jahren – gemessen an den Wahlerfolgen – an Bedeutung verloren, die politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem rechtsextremen Gedankengut und den Ideen ist jedoch aktueller und notwendiger denn je. Das erfordert eine klare Haltung, noch mehr politische Bildungsarbeit und die Sensibilisierung für rechtsextremistisches Denken und Handeln.“

Frohe Weihnachten und ein gesundes Jahr 2017

   Leider in diesem Jahr wieder ohne Schnee      


 

Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2017
wünscht Ihnen Ihre Meerbuscher SPD

Heidemarie Niegeloh                   Nicole Niederdellmann-Siemes
Ortsvereinsvorsitzende                     Fraktionsvorsitzende