Schützenfest in Meerbusch-Osterath

Wir wünschen dem Osterather Königspaar, seinem Gefolge und allen Gästen ein sonniges und fröhliches Schützenfest!

Berliner Gespräche

Chemnitz

Nä, wat is nur loss in dieser Repoblek? Da wörd ne jonge Mann erschlaje. Dat is  janz förchterlech. Äwer wat dann passeert is unvorstellbar. Dä Dod wörd enstromentalseseeht un so lange verdreht, bis  dä Pöbel auf de Stroße jeht.  Un nu demonstriere se un maschiere, um de deutsche Kultur ze rette. Wat jeht da ab? Hant die all ne Pin im Kopp?
Dann dat Konzert und janz veele Lük  demonstriere, dat se sech von denne braune Kumpane nech einschüchtern losse wolle. Super jud.
Wat mir nur jefehlt hät, war dat politische Establishment. Wo waren denn unsere Lück aus Berlin? Ich hät mir jewönscht, dat die in dä ersten Reihe jestande hätte. Mit dä Nas direkt dabei. Dat wär doch en joodes Zeichen für den Widerstand.
Leider nix zu sehe. Schade.

SPD Ratsfraktion stellt einen modifizierten Antrag zum Interkommunales Gewerbegebiet

Sehr geehrte Frau Mielke-Westerlage,
namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie folgenden Antrag in der Sitzung des Rates am 04. Juli 2018 zu behandeln:
Interkommunales Gewerbegebiet 
Die Verwaltung wird beauftragt: 
-    Das interkommunale Gewerbegebiet gemeinsam mit Krefeld voranzubringen mit dem Ziel arbeitsplatzintensive Unternehmen anzusiedeln.

-    Die Größe auf Meerbuscher Gebiet wird auf 30 ha reduziert, um den lokalen Bedarf zu decken.

-    Die wirtschaftliche Entwicklung soll hierbei insbesondere in den Zukunftsbranchen wie Gesundheit- oder Biotechnologie und nicht in der Ansiedlung von Logistikunternehmen erfolgen.

-    Die Verwaltung erarbeitet gemeinsam mit der Bezirksregierung und der Stadt Krefeld einen landesplanerischen Vertrag, um eine Basis für die partnerschaftliche Zusammenarbeit zu formulieren. Dieser Vertrag wird dem Rat und den Fachausschüssen zur Abstimmung vorgelegt.

In diesem Vertrag müssen rechtliche und städteplanerische Grundlagen geklärt werden, wie:

-  ein gemeinsames Vermarktungskonzept, in dem Branchen festgelegt und   
   ausgeschlossen werden können
-  ein geeignetes Gesellschaftsmodell, in dem die Entscheidungswege dargestellt
   werden
-  ein stimmiges Verkehrskonzept, in dem die Anbindung auch an den ÖPNV

-  ein Zeitplan, der Termine für richtungsweisende Beschlüsse beinhaltet

Begündung:

Die bisherige Beschlusslage der Stadt Meerbusch sieht vor, dass entlang der A44 ein interkommunales Gewerbegebiet entstehen soll. Relevant für diese knappe Entscheidung ist sicherlich die Größe von rund 70 ha auf Meerbuscher Gebiet. Kommunale Flächenpolitik muss ein qualitativ und quantitativ ausreichend differenziertes Angebot mit entsprechenden Standortanforderungen vorhalten. Dazu gehört neben der Ansiedlung von Unternehmen auch der explizite Verzicht auf Branchen. Es ist und bleibt Aufgabe von Politik eine Perspektive transparent darzustellen.
Die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes ist für die Stadt Meerbusch vorteilhaft. Durch einen mit der Stadt Krefeld abgestimmten Entwicklungsprozess können nachhaltige und zukunftssichere Arbeitsplätze für unsere Stadt gesichert werden. Durch den interkommunalen Ansatz wird eine höhere Standortqualität erreicht. Integrierte Mobilitätskonzepte berücksichtigen die Anbindung an ÖPNV und zentrale Verkehrsachsen, Carsharing-Systeme und Angebote für alternativen Individualverkehr.
Ein noch zu verhandelnder Vertrag bildet die Basis für eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Stadt Krefeld. Durch ein abgestimmtes und vereinbartes Handeln ist sichergestellt, dass es nur zu Ansiedlungen von Unternehmen und Branchen kommt, die von beiden Partnern als wünschenswert betrachtet werden.
Gleichzeitig kann die Stadt Meerbusch ihre zukünftige Gewerbeflächenentwicklung vorrangig am lokalen Flächenbedarf orientieren.
Deshalb gilt es den interkommunalen Ansatz zu stärken und gleichzeitig die vom Rat beschlossene Fläche von 70 ha auf 30 ha zu reduzieren.
Die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich des interkommunalen Gewerbegebietes kann auch als Chance für die Zusammenarbeit in weiteren interkommunalen Themen, wie beispielsweise einer gemeinsamen Schulentwicklung gesehen werden.