Übersicht

Rat & Ausschüsse

Rathauspark in Osterath

In der letzten Ratssitzung gab es ein hitzige Diskussion über den von CDU und FDP angestrebten Verkauf von 17qm Fläche des Ratshausparks in Osterath. Auch wenn die Quadartmeterzahl den Eindruck erweckt, es ginge nur um eine Kleinigkeit, so hängt doch…

Worauf wartet die Stadt mit ihrer Teststrategie?

Unser Fraktionsvorsitzende fragte, ob die Stadt  eine Teststrategie für Kitas, Schulen und Sitzungen von Rat und Ausschuss erarbeitet. Der erste Beigeordnete verwies auf fehlende Durchführungsverordnungen des Landes, wenn diese vorliegen, würde die Stadt diese auch umsetzen.

1. Ratssitzung des neuen Stadtrats

Michael Billen bleibt weiterhin der 2. stv . Bürgermeister. Am Dienstag trat der neu gewählte Rat erstmals zusammen. Die konstituierende Sitzung ist stets geprägt von vielen Abstimmungen zur Organisation der Ratsarbeit. Erstmals leitete der neue Bürgermeister…

Auf dem Weg zur Wechselausstellung

Was lange währt wird endlich gut. Nein so weit ist es noch nicht. Doch mit der Einweihung der ersten Stele an der Haltestelle Wienenweg in Osterath Ende Oktober hat die SPD  der Kunst im öffentlichen Raum einen festen Platz zugewiesen.

Wir bleiben dabei: NRW braucht eine Antidiskriminierungsstelle gegen Diskriminierung und Rassismus

Im Rahmen der  Haushaltsberatungen im Integrationsausschuss des Landtags NRW am 18. November 2020 hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle eingebracht. Hierzu erklärt Noah Mihan, gewähltes Mitglied des Integrationsrates der Stadt Meerbusch: „Der rechtsterroristische Anschlag in Hanau, bei dem neun unschuldige Menschen…