Übersicht

Aus der Fraktion

Anfrage: Umsteigehaltestelle Strümp Nord

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 2.6.22 haben wir die folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Quaß, die SPD-Fraktion verfolgt seit längerem die Errichtung einer Haltestelle in Strümp Nord. Im Bereich Osterather Str., Schlossstr.

Anfrage: Aktuelle Zahlen zur Grundsicherung

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 18.05.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, aus dem Grundrecht auf Schutz der Menschenwürde sowie aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ergibt sich, dass allen Mitbürgern menschenwürdige Lebensverhältnisse zugesichert werden…

Anfrage: Situation ukrainische Flüchtlinge

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 18.05.2022 haben wir die folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen: Sind die Unterkünfte, in denen die ukrainischen Flüchtlinge untergekommen sind, ausreichend…

Anfrage: Dokumentation Eichendorff-Siedlung

Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 29.03.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrte Frau Dr. Schomberg, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zu…

Anfrage: Flächenentsiegelung

Die SPD Fraktion hat folgende Anfrage zum Thema Flächenentsiegelung für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 6.04.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Quaß, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf…

Anfrage: Unterbringung Flüchtlinge

Der Krieg in der Ukraine führt dazu, dass eine große Zahl von Flüchtlingen auch in NRW ankommt. Meerbusch organisiert auch Unterkünfte und Hilfeleistungen. Hierzu hat die SPD Fraktion folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 24.03.2022 gestellt:  …

Anfrage: Umzug Mütterzentrum

Die SPD Fraktion hat folgende Anfrage zum Umzug des Mütterzentrums für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 24.03.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, in der Ratssitzung vom 10. März wurde durch den 1. Beigeordneten Herrn Maatz in einem Nebensatz…

Anfrage: Bahnunterführung Osterath

Die SPD Meerbusch hat eine Anfrage für die Sitzung des Rates am 10.3.2022 zu den aktuellen Verzögerung der Maßnahmen an der Bahnunterführung in Osterath gestellt:   Sehr geehrter Herr Bommers, Ende letzten Jahres hat die Deutsche Bahn AG erklärt, dass…

Anfrage: Mietspiegel

Zum 1.7.2022 tritt das Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts in Kraft. Hierzu haben wir folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.2.2022 gestellt: Sehr geehrter Herr Bommers, zum 1.07.2022 tritt das Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts…

Anfrage: Umbau/Sanierung Obdachlosenunterkünfte

Zum aktuellen Stand der Sanierung der Obdachlosenunterkünfte in Osterath haben wir folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.2.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Bommers, laut Protokoll des letzten Integrationsrates sind keine Mittel für die kurzfristige,…

Anfrage: Sperrung Strecke Büderich-Strümp

Seit dem 4.2.2022 ist die Strecke zwischen Büderich und Strümp für unbestimmte Zeit gesperrt. Hierzu haben wir folgende Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegenschaften am 9.2.2022 gestellt: Sehr geehrter Herr Damblon, seit dem 4. Februar ist…

Antrag: Einbeziehung von Fachausschüssen (Digitalisierung)

Für die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Informationstechnologie am 20.01.2022 haben wir folgenden Antrag gestellt:   Sehr geehrter Herr Trautmann, namens und im Auftrag der SPD Fraktion stellen wir folgenden Antrag auf Ergänzung des Beschlussvorschlages (Ö2): Die Fachausschüsse sind…

Rede der Fraktionsvositzenden zum Haushalt 2022

Lesen Sie hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden, Nicole Niederdellmann-Siemes, zum Haushalt 2022:   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und der Presse, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, zu gerne würde ich…

Haushaltsberatungen

Derzeit beraten die Fraktionen in den Fachausschüssen den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022. Die SPD Fraktion bringt eine Reihe von Änderungsanträgen ein. Dabei handelt es sich unter anderem um weitere Mittel für die Schaffung einer sicheren Fahrradstrecke zwischen Osterath und…

Anfrage: Fahrradfreundliches Meerbusch

In NRW wurde das Fahrradgesetz beschlossen. Hierzu hat die SPD Meerbusch folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 2.12.2021 gestellt:   Sehr geehrter Herr Dr. Nieberding, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie,…

Anfrage: Umsetzung Klimaresolution

Die folgende Anfrage haben wir zur Umsetzung der Klimaresolution für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9.12.2021 gestellt:   Sehr geehrter Herr Bommers, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des…