Übersicht

Aus der Fraktion

Anfrage: Nitratwerte im Grundwasser

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 31.1.2023 hat die SPD Meerbusch folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrte Frau Neukirchen, wir bitten die Verwaltung Auskunft über den Nitratgehalt im Grundwasser auf dem Gebiet der Stadt Meerbusch…

Rede der Fraktionsvositzenden zum Haushalt 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bommers, sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, sehr geehrte Mitbürger*innen, auch wenn die letzten Jahre schon von der Corona-Pandemie geprägt waren, und wir Erfahrungen in der Bewältigung von Krisen gesammelt haben, so…

Bericht aus der letzten Ratssitzung

Am Ende des Jahres tagte der Rat der Stadt Meerbusch und es gab eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen. Zum einen wurde die Haushaltssatzung mehrheitlich beschlossen. Die SPD hat dem Haushalt nicht zugestimmt, weil er nach unserer Auffassung einer Seifenblase gleicht: er…

Aus und Schluss für die Klimaziele?

Dirk Banse Mit einem dicken Paket Anträge zum Haushalt 2023 startete der Ausschuss für Klima Umwelt und Bau in seine letzte Sitzung 2022. Wir, die SPD Fraktion, hatten uns Anfang November in Klausur begeben. Gut vorbereitet sahen wir die…

Haushaltsberatungen

Liebe Meerbuscherinnen und Meerbuscher, es ist geschafft: Die SPD-Fraktion hat sich ein Wochenende Zeit genommen und den Haushalt der Stadt Meerbusch beraten. Entstanden sind 25 Anträge. Dabei sind wir unserem Anspruch gefolgt Meerbusch familien- und lebensfreundlich zu gestalten. Wir haben…

Wir sind tief bestürzt über den plötzlichen und viel zu frühen Tod von Marc Becker. Die SPD-Fraktion wird seine unkonventionelle Art, seinen Humor, sein Engagement für unsere Stadt sowie gegen Rassismus in guter Erinnerung behalten.

Anfrage: Schulsozialarbeit

Die SPD-Fraktion Meerbusch hat folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 29.11.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Kräling, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der…

Anfrage: Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen GWH Rheineck

Die SPD-Fraktion hat folgende Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegenschaften am 22.09.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Damblon, namens und im Auftrag der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des…

Anfrage: Wohnraumleerstände in Meerbusch

Die SPD-Fraktion hat folgende Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 31.08.2022 (sowie für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2022 an den Bürgermeister) gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, die SPD-Fraktion bittet zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses um…

Anfrage/Antrag: Notfallplan Gas

Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bommers, namens und im Auftrag der SPD Fraktion stellen wir folgende(n) Anfrage/Antrag: Seit dem gestrigen Tag wissen wir, wie hoch…

Anfrage: Umsteigehaltestelle Strümp Nord

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 31.5.22 haben wir die folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Quaß, die SPD-Fraktion verfolgt seit längerem die Errichtung einer Haltestelle in Strümp Nord. Im Bereich Osterather Str., Schlossstr.

Anfrage: Aktuelle Zahlen zur Grundsicherung

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 18.05.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, aus dem Grundrecht auf Schutz der Menschenwürde sowie aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ergibt sich, dass allen Mitbürgern menschenwürdige Lebensverhältnisse zugesichert werden…

Anfrage: Situation ukrainische Flüchtlinge

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 18.05.2022 haben wir die folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen: Sind die Unterkünfte, in denen die ukrainischen Flüchtlinge untergekommen sind, ausreichend…

Anfrage: Dokumentation Eichendorff-Siedlung

Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 29.03.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrte Frau Dr. Schomberg, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zu…

Anfrage: Flächenentsiegelung

Die SPD Fraktion hat folgende Anfrage zum Thema Flächenentsiegelung für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 6.04.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Quaß, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf…

Anfrage: Unterbringung Flüchtlinge

Der Krieg in der Ukraine führt dazu, dass eine große Zahl von Flüchtlingen auch in NRW ankommt. Meerbusch organisiert auch Unterkünfte und Hilfeleistungen. Hierzu hat die SPD Fraktion folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 24.03.2022 gestellt:  …