Aus der Fraktion: Letzte Ratssitzung in dieser Wahlperiode

Am Dienstag tagte letztmalig in dieser Wahlperiode der Rat. Zunächst wurde die Bürgermeisterin anlässlich ihrer 50 Jahre im Dienste der Stadt Meerbusch geehrt. Anschließend wurden aber noch wichtige Beschlüsse gefasst. Auch weil der Rat erst am 26. November…

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Aus der Fraktion: Meerbusch nicht nur fahrradfreundlich, sondern auch fahrradsicher machen!

Wer hat sie noch nicht gesehen, die Schilder fußgänger- und fahrradfreundliche Stadt Meerbusch? Unsere Stadt ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Städte NRW. Uns ist es wichtig, dass Meerbusch auch fahrradsicher wird. Die SPD…

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Aus der Fraktion: Wege in eine neue Normalität

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch wir im Rat der Stadt Meerbusch sind auf dem Weg zu einer neuen Normalität. Ab Mitte Juni wird nicht mehr ausschließlich der Hauptausschuss tagen, sondern alle Ausschüsse mit Ausnahme des Kulturausschusses. Also alles…

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Aus der Fraktion: Bericht aus dem Schulausschuss vom 12. Mai 2020 – Schwerpunkt Digitalisierung der Schulen

In der ersten Präsenzsitzung des Schulausschusses seit dem Lockdown wurde über die Digitalisierung in den Meerbuscher Schulen beraten und der Sperrvermerk des letzten Jahres aufgehoben, um den Schulen die Anschaffung sowohl notwendiger Präsenztechnik als auch mobiler Endgeräte zu…

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Aus der Fraktion: SPD Fraktion hat dem Haushalt für das Jahr 2020 zugestimmt

Nach intensiver Diskussion hat die SPD Fraktion den Haushalt für das Jahr 2020 zugestimmt. „Der Haushalt trägt eine sozialdemokratische Handschrift, wenn auch keine sozialdemokratische Überschrift. Leider konnten wir uns mit vielen Ideen und Personalvorschlägen wie weiteren Schulsozialarbeitern nicht…

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Aus der Fraktion: Der alljährliche Beratungsmarathon – Ausschuss für Planung und Liegenschaften

Der alljährliche Beratungsmarathon des Haushaltes geht weiter. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegenschaften wurden zwei Anträge der SPD Fraktion beraten. Zum einen wollten wir zusätzliche Mittel zum Erwerb von Grundstücken für die Verbesserung der Fußwegesituation…

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Aus der Fraktion: Haushalt 2020 – Jugendhilfeausschuss

JuCa und Oase gibt es nicht mehr. Wie sieht die Jugendarbeit in der Zukunft aus? Heute findet die Sitzung des JHA statt. Auch in diesem Bereich hat die Meerbuscher SPD Ratsfraktion auf ihrer Klausurtagung  Änderungsanträge erarbeitet.

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Aus der Fraktion: Heute tagt der Bau- und Umweltausschuss

In der heutigen Sitzung des Bau und Umweltausschusses wird die SPD-Fraktion fünfzehn Änderungsanträge stellen. Vom Klimaschutz und Ruhebänken im Stadtgebiet, einem Bürgerhaus in Osterath, dem Ausbau von umweltfreundlichen Energieerzeuger an städt. Gebäuden, Planungskosten für Sporthallen, dem Bau einer…

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Aus der Fraktion: Die Verabschiedung des Haushaltes: Königsdisziplin des Rates

Die Verabschiedung des Haushaltes wird traditionell als „Königsdisziplin des Rates“ bezeichnet. Der Rat beschließt ihn als Grundlage für die Arbeit der Stadt. Die SPD Fraktion möchte mit ihren Anträgen diese Gestaltungsmöglichkeiten nutzen. Die Bürgermeisterin sprach davon, dass…

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Aus der Fraktion: Wegerechte – Antrag der SPD im nächsten Planungsausschuss am 01.10.2019

„In Osterath gibt es z.B. mehrere Verbindungswege, die von Fußgängern und Radfahrern gleichermaßen genutzt werden. Für Autos sind diese Wege tabu“, so dieVerkehrspolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion Heidemarie Niegeloh. Werden Wegerechte in Meerbusch alle genutzt und sind die…

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Aus der Fraktion: Das kann nur ein Anfang sein!

In seiner letzten Sitzung beschloss der Bau- und Umweltausschuss einstimmig, dass auf der Römerstraße in Zukunft Tempo 30 gilt. Wir Sozialdemokraten wollen mehr, das geht aus unserem Antrag an den Bau- und Umweltausschuss hervor. Nicht nur…

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Aus der Fraktion: SPD Fraktion Meerbusch für den Erhalt der Stichwahl

Für die kommende Ratssitzung stellt die SPD Fraktion folgenden Antrag: Sehr geehrte Frau Mielke-Westerlage, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie folgenden Antrag in der Sitzung des Rates am 11. April 2019 zu behandeln:…

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Aus der Fraktion: Prüfung der Verkehrssituation Römerstr – Laacher Weg

In der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 26.03.19 wurde über den Antrag der Meerbuscher SPD Fraktion „Prüfung der Verkehrssituation Römerstr – Laacher Weg“ beraten. Nachdem die Verwaltung angekündigt hatte, dass die Römerstraße und der Laacher…

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Aus der Fraktion: Starke Verkehrsbelastung in Büderich-Süd

Durch neu erschlossene Gewebegebiete in Neuss Nord (bei Real) und in Düsseldorf werden in Büderich Süd durch den Durchgangsverkehr Straßen übermäßig belastet. Insbesondere die Römerstraße und der Laacher Weg sind betroffen. Die SPD Fraktion will hier…

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