Übersicht

Anträge und Anfragen

Interfraktioneller Antrag zum BPlan 327

Gemeinsam mit CDU, FDP, Grün-alternativ, UWG, Die Fraktion und Ratsherrn Rettig hat die SPD Meerbusch folgenden Antrag für die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 25.5.2023 gestellt:   Antrag zum Ausschuss für Planung und Liegenschaft am 25. Mai 2023 Bebauungsplan 327…

Antrag: Aktionsplan Inklusion

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 9.5.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, Die Ratsfraktion der SPD Meerbusch beantragt die Erstellung eines „Aktionsplans Inklusion“ Die Erstellung soll in Zusammenarbeit mit Menschen mit Behinderungen, Verbänden und…

Antrag: Prüfung des Beschlusses einer Wohnraumschutzsatzung

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 9.5.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine Wohnraumschutzsatzung durch den Rat beschlossen werden kann und wie…

Anfrage: LoRaWan-Netzwerk

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Informationstechnologie am 16.3.2023 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Trautmann, der Presse war zu entnehmen, dass die Städte Krefeld und Mönchengladbach ein stadtweites LoRaWAN-Netzwerk aufbauen. Es werden unterschiedliche…

Anfrage: Nitratwerte im Grundwasser

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 31.1.2023 hat die SPD Meerbusch folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrte Frau Neukirchen, wir bitten die Verwaltung Auskunft über den Nitratgehalt im Grundwasser auf dem Gebiet der Stadt Meerbusch…

Antrag: Memoriam Garten

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 31.01.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt:   Sehr geehrte Frau Neukirchen, namens und im Auftrag der SPD-Fraktion Meerbusch stellen wir folgenden Antrag: Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen,…

Antrag: Zebrastreifen und Radverkehrsfurten an Kreisverkehren

Wir haben folgenden Antrag für die nächste Sitzung des Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau am 31.01.2023 gestellt:   Sehr geehrte Frau Neukirchen, namens und im Auftrag der SPD-Fraktion Meerbusch stellen wir folgenden Antrag: An den innerstädtischen Kreisverkehren in Meerbuscher werdenden…

Anfrage: „Animal-Aided Design“* im Wohnumfeld

Die SPD-Fraktion Meerbusch hat folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegeschaften am 2.02.2023 gestellt:   Sehr geehrter Herr Damblon, biologische Vielfalt geht einher mit zahlreichen positiven Effekten für die Lebensqualität, das Naturerleben und die Anpassung…

Aus und Schluss für die Klimaziele?

Dirk Banse Mit einem dicken Paket Anträge zum Haushalt 2023 startete der Ausschuss für Klima Umwelt und Bau in seine letzte Sitzung 2022. Wir, die SPD Fraktion, hatten uns Anfang November in Klausur begeben. Gut vorbereitet sahen wir die…

Haushaltsberatungen

Liebe Meerbuscherinnen und Meerbuscher, es ist geschafft: Die SPD-Fraktion hat sich ein Wochenende Zeit genommen und den Haushalt der Stadt Meerbusch beraten. Entstanden sind 25 Anträge. Dabei sind wir unserem Anspruch gefolgt Meerbusch familien- und lebensfreundlich zu gestalten. Wir haben…

Anfrage: Schulsozialarbeit

Die SPD-Fraktion Meerbusch hat folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 29.11.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Kräling, namens und im Auftrag der SPD Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der…

Anfrage: Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen GWH Rheineck

Die SPD-Fraktion hat folgende Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegenschaften am 22.09.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Damblon, namens und im Auftrag der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des…

Anfrage: Wohnraumleerstände in Meerbusch

Die SPD-Fraktion hat folgende Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 31.08.2022 (sowie für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2022 an den Bürgermeister) gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, die SPD-Fraktion bittet zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses um…

Anfrage/Antrag: Notfallplan Gas

Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bommers, namens und im Auftrag der SPD Fraktion stellen wir folgende(n) Anfrage/Antrag: Seit dem gestrigen Tag wissen wir, wie hoch…

Anfrage: Umsteigehaltestelle Strümp Nord

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 31.5.22 haben wir die folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Quaß, die SPD-Fraktion verfolgt seit längerem die Errichtung einer Haltestelle in Strümp Nord. Im Bereich Osterather Str., Schlossstr.

Anfrage: Aktuelle Zahlen zur Grundsicherung

Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 18.05.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, aus dem Grundrecht auf Schutz der Menschenwürde sowie aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ergibt sich, dass allen Mitbürgern menschenwürdige Lebensverhältnisse zugesichert werden…