Übersicht

Allgemein

Die NRWSPD trauert um Rainer Keller

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod des Bundestagsabgeordneten Rainer Keller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD: „Die SPD trauert um Rainer Keller. Die Nachricht seines unerwarteten Todes macht uns tief betroffen. Mit Rainer Keller verlieren wir einen Sozialdemokraten, der in der…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."

Anfrage: Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen GWH Rheineck

Die SPD-Fraktion hat folgende Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegenschaften am 22.09.2022 gestellt:   Sehr geehrter Herr Damblon, namens und im Auftrag der SPD-Fraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des…

Anfrage: Wohnraumleerstände in Meerbusch

Die SPD-Fraktion hat folgende Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 31.08.2022 (sowie für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2022 an den Bürgermeister) gestellt:   Sehr geehrter Herr Focken, die SPD-Fraktion bittet zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses um…

Anfrage/Antrag: Notfallplan Gas

Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2022 haben wir folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bommers, namens und im Auftrag der SPD Fraktion stellen wir folgende(n) Anfrage/Antrag: Seit dem gestrigen Tag wissen wir, wie hoch…

Thomas Kutschaty: Ein Ticket für alle – ein Euro pro Tag

Im Zuge der Entlastung der Bevölkerung hat die Bundesregierung mit der Einführung des 9-Euro-Tickets neue Maßstäbe für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt. Aktuell werden deshalb Nachfolgeregelungen diskutiert. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, fordert im Zuge dessen: „Weniger…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juli 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sendeverbote – Unter dem Radar EU-Parlament stimmt Nachhaltigkeits-Label für Gas und Atomkraft zu Abgeordnete fordern mehr Anstrengung…

„Taxonomie wird zur Mogelpackung“

Eine konservative Mehrheit im Europäische Parlament hat für eine Einstufung von Atomkraft und Gas als nachhaltige Energien votiert. Gerne möchte ich im Folgenden mein Wahlverhalten bei der Abstimmung darlegen. Für mich ist klar, dass der Vorschlag zum ergänzenden delegierten Rechtsakt…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

Bild: © FKPH

Sendeverbote – Unter dem Radar

Neben dem Ölembargo findet sich im neuesten EU-Sanktionspaket gegen Russland ein Sendeverbot für drei weitere russische Staatssender. Dies findet öffentlich wenig Beachtung und ist dennoch hochproblematisch. Aus meiner Sicht ist dieses Vorgehen nicht nur politisch ungeschickt, sondern auch unvereinbar mit…

Wir wünschen erholsame und schöne Ferien!

Liebe Meerbuscherinnen und Meerbuscher, die Sommerferien starten, nutzen Sie die Zeit zur Erholung! Unser Büro ist vom 28. Juni bis 18. Juli 2022 geschlossen. Ihre SPD Meerbusch   Tipps für eine schöne Radtour durch unsere Stadt finden Sie…

Bild: © European Union 2020

Aktuelle Mini-Plenarwoche

Emissionshandel reformieren, nachhaltige Technologien fördern – Richtlinien-Änderung; Abstimmung am Mittwoch, 22. Juni 2022, 14 Uhr bis 15 Uhr Emissionen müssen einen Preis haben, um Anreize für Investitionen in emissionssparende Technologien zu schaffen. Die großen Fraktionen im EU-Parlament haben es geschafft,…