Übersicht

Allgemein

Landesvorstand diskutiert Analyse zur Landtagswahl

„Wir müssen, wollen und werden die sozialdemokratische Stimme für alle sein, die sich in der Gesellschaft aktuell nicht vertreten fühlen“, so leitet Thomas Kutschaty die Hauptaufgabe ab, die sich aus der Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022 ergibt. Vor 258 Tagen haben…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 1 Januar 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Anti-Korruptionsplan der S&D-Fraktion Sozialdemokrat Marc Angel zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt Sozialdemokraten kämpfen für eine soziale…

Anfrage: Nitratwerte im Grundwasser

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 31.1.2023 hat die SPD Meerbusch folgende Anfrage gestellt:   Sehr geehrte Frau Neukirchen, wir bitten die Verwaltung Auskunft über den Nitratgehalt im Grundwasser auf dem Gebiet der Stadt Meerbusch…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Uber, Lieferando & Co. – faire Arbeitsbedingungen für Plattformbeschäftigte – Richtlinie; Abstimmung voraussichtlich am Donnerstag, 19.1.2023, 12 bis 14 Uhr Digitale Plattformen wie Uber, Lieferando und Co. sind in der EU mittlerweile Teil einer 14 Milliarden Euro schweren Industrie. 45…

Antrag: Memoriam Garten

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Bau am 31.01.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt:   Sehr geehrte Frau Neukirchen, namens und im Auftrag der SPD-Fraktion Meerbusch stellen wir folgenden Antrag: Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen,…

Antrag: Zebrastreifen und Radverkehrsfurten an Kreisverkehren

Wir haben folgenden Antrag für die nächste Sitzung des Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau am 31.01.2023 gestellt:   Sehr geehrte Frau Neukirchen, namens und im Auftrag der SPD-Fraktion Meerbusch stellen wir folgenden Antrag: An den innerstädtischen Kreisverkehren in Meerbuscher werdenden…

Anfrage: Animal-Aided Design im Wohnumfeld

Die SPD-Fraktion Meerbusch hat folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Liegeschaften am 2.02.2023 gestellt:   Sehr geehrter Herr Damblon, biologische Vielfalt geht einher mit zahlreichen positiven Effekten für die Lebensqualität, das Naturerleben und die Anpassung…

Hier werden Lichter in Nachtarbeit gewartet.
Bild: (c) Linda Meiers / Picture Alliance.

Kutschaty: Wer vertritt die Interessen der Unvertretenen?

Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter im Land sind nach den Krisen der vergangenen Monate unter Druck. Thomas Kutschaty schreibt in einem Gastbeitrag, der zuerst für die "Westdeutsche Zeitung" erschien, warum die Politik diese Interessen besser berücksichtigen muss.

Rede der Fraktionsvositzenden zum Haushalt 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bommers, sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, sehr geehrte Mitbürger*innen, auch wenn die letzten Jahre schon von der Corona-Pandemie geprägt waren, und wir Erfahrungen in der Bewältigung von Krisen gesammelt haben, so…

Bericht aus der letzten Ratssitzung

Am Ende des Jahres tagte der Rat der Stadt Meerbusch und es gab eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen. Zum einen wurde die Haushaltssatzung mehrheitlich beschlossen. Die SPD hat dem Haushalt nicht zugestimmt, weil er nach unserer Auffassung einer Seifenblase gleicht: er…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Dezember 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Parlament setzt Vizepräsidentin Kaili ab EU-Staaten beschließen Einfrieren von Geldern für Ungarn Einigung auf aktualisierte Vorgaben für…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche

Energiewende – Booster für erneuerbare Energien – Erneuerbare-Energien-Richtlinie „RED IV“; Debatte am Dienstag, 13.12.2022; 9 bis 10.30 Uhr; Abstimmung am Mittwoch, 14.12.2022, 12.30 bis 13,30 Uhr Ukrainekrieg und Energiepreiskrise unterstreichen die Dringlichkeit, das europäische Energiesystem zu transformieren und aus fossilen…