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Allgemein

OLAF SCHOLZ ERFOLG: DIE GLOBALE MINDESTSTEUER!

                Was ist das Problem? Steuergerechtigkeit ist eines der wichtigsten Themen in unserer globalisierten Wirtschaft. Große Konzerne wie Amazon, Google, Apple und Facebook verschieben ihre Gewinne oft in Steueroasen.

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Juli 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Parlament kritisiert laschen Schutz von EU-Geldern durch Kommission EU-Parlament verlangt rechtliche Schritte zum Rechtsstaatsschutz im Eilverfahren Abstimmung…

Zweifach gut

Am 29.6.2021 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Meerbusch in der Realschule Osterath statt. Auf Grund des zweiten Jahres Corona gab es gleich zwei wichtige Ereignisse. Es wurden die Jubilare aus zwei Jahren geehrt und es wurde ein neuer Parteivorstand gewählt. Zu diesem Anlass kam auch Philipp Einfalt der Bundestagskandidat der SPD für den hiesigen Wahlkreis.

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Gesetzesänderungen in Ungarn: Rechte von LGBTIQ-Personen werden verletzt – Resolution; Debatte sowie Statements von Rat und EU-Kommission am Mittwoch, 7. Juli, 9 bis 13 Uhr; Abstimmung am Donnerstag, 8. Juli; Bekanntgabe des Ergebnisses um 16.30 Uhr Neueste Gesetzesänderungen in Ungarn…

Anfrage: Neuregelung des Mietspiegelrechts

Der Bundestag hat aktuell die Neuregelung des Mietspiegelrechts verabschiedet. In Zukunft muss jede Gemeinde mit mehr als 50.000 Einwohnern/innen einen Mietspiegel erstellen. In Meerbusch gibt es derzeit keinen gültigen Mietspiegel, daher hat die SPD Fraktion folgende Anfrage für die nächste…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Klimagesetz – historischer Schritt zur Klimaneutralität – Verordnung; Debatte – 9 bis 13 Uhr – sowie finale Abstimmung am Donnerstag, 24. Juni 2021, Ergebnisbekanntgabe voraussichtlich um 13 Uhr. Rat, EU-Kommission und Europäisches Parlament (Berichterstatterin: Jytte Guteland, S&D, Schweden) hatten sich bereits…

Anfrage: Extrazeit Lernen

Das Schulministerium NRW fördert Bildungsangebote zum Ausgleich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schülerinnen und Schüler. Hierzu hat die SPD Meerbusch die folgende Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschuss für Schule und Sport am 15.06.2021 gestellt:   Sehr geehrter Herr…

Radkult(o)ur mit der SPD Meerbusch

Bei bestem Fahrrad-Wetter trafen sich am Sonntag auf Initiative der SPD Meerbusch Fahrrad- und Kulturbegeisterte zu einer gemeinsamen Tour. Gestartet wurde mit einer Besichtigung des Geländes Haus Meer. Alle Anwesenden waren beeindruckt von der Schönheit des Gesamtdenkmals. Frisch gemäht präsentierte…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Digitale Corona-Zertifikate – Gesundheitsminister muss Start beschleunigen – Verordnung; Debatte am Dienstag, 8. Juni 2021, ab 9 Uhr bis 13 Uhr; Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses am Mittwoch, 9 Uhr. Das Europäische Parlament soll final über die Verordnung für die Digitalen…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 Mai II 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europäisches Parlament beschließt neues Erasmus-Programm Europäisches Parlament verabschiedet neues Freiwilligenprogramm Erfolgreiches Programm „Kreatives Europa“ wird mit fast…

Gemeinschaft
Bild: Pexels / pixabay.com

Raus aus der Krise: Ein besserer Schutz von Kulturschaffenden und robustere Kultur- und Kreativsektoren sind unabdingbar!

Erklärung zur gemeinsamen Veranstaltung der sechs demokratischen Fraktionen im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments zur Rettung und Wiedereröffnung der Kultur- und Kreativsektoren: Die Kultur- und Kreativsektoren gehören zu den am härtesten getroffenen Wirtschaftsbereichen aufgrund der zum Gesundheitsschutz ergriffenen Maßnahmen. Allerdings sind…