Übersicht

Allgemein

Ostergrüße in Corona-Zeiten

Gerne hätten wir  rote Ostereier am 3. April an Sie verteilt. Wir hätten Sie ebenfalls gerne an unserem Stand über unsere Ziele in der  Kommunalpolitik informiert und über unser Bundestags-Wahlprogramm, unseren Kandidaten Philipp Einfalt –  Gespräche mit Ihnen! Leider verhindert…

Antrag: Information der Bürger*innen über Testzentren

Die Inzidenzwerte für den Rhein-Kreis Neuss steigen weiterhin an, Stand 29.März liegt er bei 88,1. In Meerbusch sind zum gleichen Zeitpunkt 62 Menschen infiziert. Solange wir nicht in einem ausreichenden Umfang geimpft werden, ist einer der wichtigsten Helfer bei der…

Antrag: Zusätzliche Schnellstests an Meerbuscher Schulen

In der Ratssitzung hat die SPD Fraktion den Dringlichkeitsantrag gestellt, dass die Stadt zusätzliche Schnelltests an den Schulen ermöglicht. Das Land hat zugesagt, dass die Schülerinnen und Schüler zweimal pro Woche gestenstet werden. Herausgekommen ist ein Selbsttest in zwei Wochen. Das ist absolut unzureichend. Die…

Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft zu Schnelltests

Auch für unsere Meerbuscher Schulen ist die Corona-Pandemie ein wichtiges Thema. Lesen Sie hier die Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft. Die SPD Meerbusch wird diese Anregungen gerne aufnehmen.   Stadtschulpflegschaft_Meerbusch_2021_03_Schnelltests  …

„Bürgertest“ auf dem Böhlergelände

Allen Bürger*innen ist es möglich sich einmal pro Woche freiwillig testen zu lassen. Am Mittwoch hat sich die SPD Vorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes ein eigenes Bild über den „Bürgertest“ und seinem Ablauf auf dem Böhlergelände machen können. „Es war alles sehr…

Testungen: Auf einmal geht es doch!

Zwar sind wir in Meerbusch nicht die erste Stadt, die durch eine intelligente Teststrategie überzeugt, aber immerhin, ab nächste Woche können sich alle testen lassen. Mit den beiden Anlaufstellen Areal Böhler und der Arztpraxis MedicM, sind die Stadtteile Büderich und…

Fukushima mahnt: Atomausstieg muss fortgesetzt werden

Zehn Jahre nach dem Super-Gau in Fukushima wird deutlich, dass der Atomausstieg in Deutschland die energiewirtschaftlich richtige Entscheidung war. Es gingen 2011 nicht „die Lichter aus“, wie prophezeit wurde, sondern Deutschland ist nach wie vor Stromexporteur und der Anteil der erneuerbaren Energien in Deutschland betrug 2020 insgesamt 45 Prozent.

Schnellteststellen

„Gute Nachricht für alle Dormagener*innen: In Kürze haben alle Dormagener Bürger*innen die Möglichkeit, sich wöchentlich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. In Kooperation mit dem Ärztenetzwerk und dem Anbieter des Rommerskirchener Testzentrums richtet die Stadt an verschiedenen Orten im…

Preisgünstiger Wohnraum bleibt knapp

„Preisgünstiger Wohnraum bleibt knapp“ titelt die Rheinische Poste heute im Meerbuscher Lokalteil. Das ist aus Sicht der SPD in Meerbusch keine neue Erkenntnis. Seit vielen Jahren ist uns bekannt, dass wir dringend neuen preiswerten Wohnraum schaffen müssen. Spätestens seit Juni…

Internationaler Frauentag

Liebe Meerbuscherinnen, heute ist der Internationale Frauentag! Sicherlich haben wir vieles erreicht auf dem Weg zur einer gleichberechtigten Gesellschaft. Aber gerade die Corona-Krise zeigt wie ein Brennglas die gesellschaftlichen Herausforderungen auf dem Weg zu einer gerechten Gesellschaft. Wir als Sozialdemokratinnen…

Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander Markowetz (Professor für Informationssysteme an der Philipps Universität Marburg) und PD Dr. Ralph Brinks (Epidemiologe an der Privaten Universität Witten/Herdecke) auf Bitte der SPD-Fraktion aus ihren verschiedenen Fachrichtungen heraus einen gemeinsamen Ansatz entwickelt, wie sich Lockdowns dauerhaft verhindern und Öffnungen perspektivisch möglich machen lassen. Dabei setzen sie auf eine Kombination von flächendeckendem Ausbau einer Test-Infrastruktur und Digital-Zertifikaten.

Öffnung der Sportanlagen

Nach aktueller Corona-Schutzverordnung des Landes NRW ist es den Kommunen erlaubt, Sportanlagen unter Auflagen wieder zu öffnen. Die Landesregierung hat dabei jedoch keine einheitlichen Vorgaben gemacht. So ist es den Kommunen freigestellt, ob sie die Haftung für Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung selber übernehmen oder auf die Vereine übertragen

„Das haben wir noch nie so gemacht“

aber es kann gut werden. Hierfür hat sich SPD Meerbusch im aktuellen Haushalt besonders stark gemacht: Die KiTa-Gebühren werden neu strukturiert mit dem klaren Ziel, die unteren Einkommensgruppen zu entlasten. Für die Schulen und das Thema „Digitalisierung“ stehen…