
Mit einem dicken Paket Anträge zum Haushalt 2023 startete der Ausschuss für Klima Umwelt und Bau in seine letzte Sitzung 2022.
Wir, die SPD Fraktion, hatten uns Anfang November in Klausur begeben. Gut vorbereitet sahen wir die Chance, dass einige unserer Energie- und Klimaanpassungsanträge im Ausschuss von einer Mehrheit mitgetragen werden.
Der CDU/FDP Block zeigte sich aber von der Notwendigkeit in die Umweltdebatte inhaltlich einzusteigen völlig unbeeindruckt.
Einer Ihrer Sprecher gab dann auch das Fanal aus, dass für eine Nachhaltigkeit in Fragen autarker Energievorsorge derzeit keine Dringlichkeit bestünde: „.. im Übrigen werden wir auch alle anderen SPD Anträge, die sich mit energetischen Maßnahmen befassen, nicht zustimmen“, so verhöhnte Hans Werner Schönauer im Plenum die globale Krise. Stets verbunden mit dem Dogma, dass nur eine Gesamtlösung Wirkung zeige, nur um sich zu entlasten, dass in Meerbusch der Umweltschutz nicht vorrankommt.
Was Du heute nicht willst besorgen, das verschiebe ruhig auf morgen? So wird das nix!
Keine Klimaverbesserung für die neue Kita in Nierst, kein energetischer Check an der Pastor Jacobs Schule, noch nicht mal die Förderung der Installation von „Balkonkraftwerken“ für MieterInnen.
Geschweige denn autarke Modellprojekte für städtische Gebäude.
Wir wissen alle, dass dafür Geld eingestellt werden muss und das gerade auch in den Kommunen jede kleine Maßnahme zur Einhaltung der Klimaziele genutzt werden muss.
Chance vertan.
Liebe CDU und FDP in Meerbusch
Dirk Banse
Sprecher der SPD im AKUB