Was ist das Problem?
Steuergerechtigkeit ist eines der wichtigsten Themen in unserer globalisierten
Wirtschaft. Große Konzerne wie Amazon, Google, Apple und Facebook
verschieben ihre Gewinne oft in Steueroasen. Industrieländern wie Deutschland
gehen dadurch jedes Jahr Milliarden an Steuergeldern verloren. Während
Bürger*innen und kleine und mittelständische Unternehmen Steuern zahlen,
drücken sich internationale Großkonzerne.
Was hat Olaf Scholz erreicht?
Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Finanzminister jahrelang für eine
Steuerrevolution gekämpft. Jetzt hat er es durch seine Regierungskompetenz und
internationalen Vernetzung geschafft! Zusammen mit den anderen
Finanzminister*innen der mächtigen G7-Staaten hat er eine globale
Mindeststeuer in Höhe von 15 Prozent beschlossen. Multinationale Großkonzerne
sollen auch in Ländern Steuern zahlen, in denen sie mit ihren Produkten und
Dienstleistungen Geld verdienen. Das ist ein historischer Erfolg!
Was bedeutet das für Deutschland?
Die globale Mindeststeuer wird Deutschland jedes Jahr voraussichtlich Milliarden
an zusätzlichen Steuereinnahmen einbringen. Damit entlastet Olaf Scholz
deutsche Steuerzahler*innen. Er schützt den deutschen Mittelstand vor dem
unfairen Wettbewerb mit multinationalen Konzernen. Und: Er sichert
Arbeitsplätze von Millionen Menschen.