An einem historischen Datum tagt der Bundesparteitag erstmalig digital: Am 9. Mai 1946 also genau vor 75 Jahren tagte der erste Bundesparteitag der wiedergegründeten SPD in der BRD.

In 157 Jahre hat die SPD vieles erreicht, aber es muss auch heute noch vieles erreicht werden.

Mit dem nun vorliegenden Zukunftsprogramm stellen wir vor wofür wir stehen, was uns antreibt und wonach wir streben.

Seit Juni 2020 haben die Mitglieder der SPD in einem umfassenden Programmprozess ihre Ideen diskutiert und Lösungen für die zentralen Herausforderungen unserer Zeit erarbeitet. Das Programm ist klar in der Sprache und zukunftsgewandt in den Antworten.

Gerade die Corona Pandemie hat gezeigt, wie wichtig die SPD in der Regierung ist. Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, die Entlastungen der Kommunen, das sind nur zwei wichtige Punkte, die zeigen, dass die SPD-Minister in der Koalition für uns Menschen gekämpft haben.

Wir als SPD wollen mehr für unser Land erreichen. Wir wollen den sozial-ökologischen Umbau unserer Gesellschaft nicht nur fordern, sondern umsetzen. Dazu braucht es eine Politik, die den Blick nach vorne richtet. Damit wir die anstehenden Herausforderung wie beispielsweise die Digitalisierung und die Dekarbonisierung annehmen können, brauchen wir einen Staat, der massiv investiert. Damit schaffen wir die Basis für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Innovation und soziale Sicherheit sind keine Gegensätze. Vielmehr stehen sie für die Verantwortung, für Zukunft und Gegenwart. Wir wollen einen neuen ökologischen und sozialen Generationenvertrag.

Mit den notwendigen Anpassungen werden wir den Klimawandel bekämpfen und sicherstellen, dass keine der folgenden Regierungen mehr an der Bekämpfung des Klimaschutzes (Klimawandels?)vorbei kommt. Gleichzeitig wollen wir uns die Empathie für diejenigen beibehalten, die sich den Wandel nicht leisten können und deshalb davor Angst haben. Wir müssen und können den Klimawandel bekämpfen nicht nur mit den Reichen, sondern mit allen Menschen. Die Zukunft ist gestaltbar und die SPD will gute Arbeit in einer gesunden Gesellschaft schaffen. Daseinsvorsorge, Infrastruktur und, wie bereits angesprochen der Kampf gegen den Klimawandel sind zentrale Themen, wenn es uns gelingen soll, eine Gesellschaft des Respekts zu schaffen.

Die SPD hat Respekt vor der Lebensleistung und den Lebenswegen der Menschen in unserem Land. Menschen, die mit ihrem Handeln, mit ihrem Kopf und mit ihrem Herzen unsere Gesellschaft bilden, brauchen eine gute moderne Infrastruktur, gute Löhne, bezahlbaren Wohnraum, verlässliche Angebote für Familien mit guten und verlässlichen KiTa und Schul-Angeboten.

Die SPD ist die Europapartei, die für internationale Solidarität eintritt. Gute Europa- und Friedenspolitik ist uns wichtig. Wir kämpfen für gerechte Steuern in unserem Land, aber auch global. Die großen Herausforderungen unserer Zeit wie Globalisierung, Pandemi oder Migration brauchen mehr internationale Zusammenarbeit anstatt weniger.

Denn wir wissen, dass die Chancen hierfür sich nicht nur bei uns entscheiden, sondern auch auf den Fluchtrouten dieser Welt. Viele Menschen suchen einen sicheren Lebensraum. Es braucht einen neuen Pakt zwischen Nord und Süd, um den Wandel zu gestalten.

Olaf Scholz hat in seiner überzeugenden Rede gezeigt, dass er die Kraft, die Erfahrung und den Willen hat diese Aufgaben anzugehen. Auf geht’s!