Ja, wir haben das durchgesetzt.

Am Stichtag, das Datum an dem die Einladungen an die Mandatsträger spätestens verschickt werden muss, hat nicht mal die Hälfte aller Ratsmitglieder der Delegierung an den Hauptausschuss zugestimmt. Rat und Verwaltung hat sich also auf die Linie verständigt, unter Beachtung der strengen Bestimmungen, mit einer Reduzierung auf 32 festgelegte Mitglieder, in der Forstenberghalle die Sitzung durchzuführen.

Gut ist das, da auch Klaus Rettig (FDP) jetzt vereidigt ist.

Neben mir kämpft Dieter Jüngerkes gegen die schlechte Akustik an. Ob denn der

Gesamtstellenplan nicht in den öffentlichen Teil gehöre? Die Replique des Justiziars der Stadt verzerrt sich bis ins Unverstehbare. Mit einer leichten Bewegung des Kopfes könnte Dr. Saturra seiner ablehnenden Haltung verständlicher Ausdruck verleihen. Zum Ende der Sitzung verbesserte sich die Tonqualität. Ein Schelm der dabei Absicht unterstellt. Herr Bürgermeister das muss besser werden.

Die CDU hat sich clever ausgedacht bei Befangenheit eines ihrer Vertreter, ein  zuvor  nicht benanntes Ratsmitglied an Stelle ersteren mit Platz und Stimme zu ersetzen.

Dumm nur das den Grünen auffiel, das nach Adam Riese 1+1= 2 , hier bei der CDU

aber 1+1=1 macht. In der Folge Sitzungsunterbrechung. Im Ergebnis verweist der

Rat die Zuwegung zur Unterschutzstellung eines Autos an den Planungsausschuss zurück. Die 100 jährige Buche dankt es uns.

Die Presse benennt CDU/FDP zu den Gewinnern der Haushaltsdebatte 2021. Das kann sie nur weil Anträge die von der SPD oder den Grünen gestellt oder als

gemeinsame Anträge in der Debatte mehrheitliche Zustimmung finden, nicht zur Kenntnis nimmt.

Insbesondere unser Antrag für die Obdachlosenhäuser an der Strümper Straße .

Ein Investitionsvolumen von insgesamt 2,3 Mill. € wird freigesetzt. Der Sperrvermerk auf 500.000.- € macht das Geld für 2022 safe und bemäntelt die soziale Enge der FDP.

Auch die Veränderungsliste der Verwaltung unterstreicht die Gemeinsamkeiten.

Bei Nicoles erneuter Antragstellung zur Neugestaltung des Dr. Franz Schütz Platz ist die Tinte noch nicht trocken da zaubert die Verwaltung einen ganz ähnlichen Plan aus der Schublade. Ist doch klar, wir stimmen dem Haushalt 2021 zu.

Ja wir setzen viel durch.

Dirk Banse