Unsere Arbeit in den Ausschüssen: Bau- und Umweltausschuss

Die Entscheidungen über die Infrastruktur und die Regeln zum Umweltschutz in der Stadt Meerbusch werden im Bau- und Umweltausschuss gefällt. Intensive Diskussionen zwischen den Fraktionen führen zu Beschlüssen wie dem Radverkehrskonzept, der Baumschutzsatzung, Abfallcontainerstandorten, Bauvorhaben und Straßenausbau. Das sind nur einige Stichworte.

Wir, die SPD-Fraktion will ein lebenswertes Umfeld gestalten und bringt das Thema Lärmschutz immer wieder ein. Durch die Lage der Stadt sind die Bürgerinnen und Bürger Tag und Nacht Auto-, Flug- und Schienenlärm ausgesetzt. Oft dreht sich die Diskussion um die Verursacher und ob diese genug tun, um den Lärm zu minimieren. Unserer Auffassung nach muss aber auch die Stadt zusätzliche Maßnahmen ergreifen. Das neueste Gutachten beweist, dass es an manchen Stellen in der Stadt dringenden Handlungsbedarf gibt.

Auch in Meerbusch brauchen wir eine Verkehrswende. In dieser Stadt gibt es überdurchschnittliche viele Autos. Damit fangen die Probleme beim Straßenbau an, denn die Straßen werden teurer, je belastbarer sie ausgebaut werden müssen. Das führt zu Auseinandersetzungen mit den Anliegern. Dass die Straßenausbaubeiträge anders finanziert werden sollen, ist zur Zeit ein Streitthema. Dies ist jedoch im Bau- und Umweltausschuss nicht zu lösen. Die Ortsteile brauchen eine gute und schnelle Verbindung für das Fahrrad. Auch innerorts sind viele Wege noch vom Auto dominiert. Bedauerlicherweise fehlt auch oft das Verständnis und die gegenseitige Rücksichtnahme.

Bei Themen wie der Abfallbeseitigung, Kanalbau, Regenrückhaltebecken – Dingen, die zur Gesundheit und zur Ordnung und Sicherheit beitragen – werden in der Regel Entscheidungen im Konsens getroffen.

Das Friedhofs- und Bestattungswesen löst aber Diskussionen aus. Den sich ändernden Anforderungen muss unseres Erachtens nach Rechnung getragen werden.