Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die letzten Wochen waren für die SPD durchaus turbulent. Aber wir arbeiten an unserer Aufstellung für Zukunft. Wir sind sicher die SPD wird gebraucht. Daher sind in den letzten Tagen viele Ideen aus der Mitte der Partei an die drei Interims-Vorsitzenden geschickt worden. Über 23.000 MItglieder haben ihre Vorschläge eingebracht. Das zeigt: Wir wollen uns aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen.

Hier sind die zentralen Ergebnisse

Für uns ist klar, dass bei der Wahl einer oder eines neuen Vorsitzenden oder vielleicht sogar eines Führungsduos die Mitglieder in besonderem Maße beteiligt werden. Nächsten Montag beraten die Parteigremien über das weitere Verfahren und stellen im Anschluss dann einen Verfahrensvorschlag vor.
Es ist wichtig,  dass wir wichtige Themen für die Bürgerinnen und Bürger voranbringen.

Wir haben wichtige Entscheidungen getroffen

Wir haben die Grundsteuer für die Zukunft gesichert. Es ist ein guter Kompromiss. Darauf haben die Kommunen lange gewartet. Und der Soli wird für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abgeschafft. Die oberen zehn Prozent werden weiterhin so viel Steuern zahlen wie bisher. Um den Klimaschutz voranzutreiben, werden wir im September im Klimaschutzgesetz regeln, wie wir die Klimaziele 2030 einhalten wollen. Bis Ende August bringen wir auch ein Paket für bezahlbares Wohnen auf den Weg. Bei der Grundrente gibt es noch Gesprächsbedarf.

Die SPD hat noch einen schwierigen Weg vor sich, den wir in den nächsten Wochen und Monaten meistern werden. Daran wollen wir uns auch aus Meerbusch beteiligen. Mit unserer MItgliederversammlung bieten wir am 26.06.19 den Mitgliedern den notwendigen Raum für Austausch und Diskussion.

Herzliche Grüße

Nicole Niederdellmann-Siemes