Was sind kommunale Aufgaben?

Nutzung „Pappkarton“: Thema im nächsten Kulturausschuss

Pressemitteilung

In einem Gespräch zwischen dem 1. Beigeordneten Frank Maatz und dem Kulturausschuss-vorsitzenden Georg Neuhausen (SPD) letzte Woche Freitag wurde die Problematik der Kündi-gung der drei Künstler im städtischen Gebäude „Pappkarton“ durch die Stadt Meerbusch erörtert. Frank Maatz erklärte gegenüber dem Kulturausschussvorsitzenden, dass er von der Bereit-stellung der Räume durch einen Beschluss des Kulturausschusses nichts wusste, so dass er auch die Brisanz der Kündigung unterschätzt habe. Georg Neuhausen stellte klar, dass die Kündigung der Mietverträge ein Verstoß gegen die Zuständigkeitsordnung des Rates und seiner Ausschüsse darstellt, da der Kulturausschuss seinerzeit entschieden hat, die Räume für Künstler zur Verfügung zu stellen. Der Kulturausschuss hätte sich auf jeden Fall mit dem Thema befassen müssen. Dies wird nun nachgeholt. Der 1. Beigeordnete und der Kulturausschussvorsitzende kamen überein, die Nutzung des „Pappkarton“ als Tagesordnungspunkt auf die nächste Kulturausschusssitzung am 29. April zu nehmen.

Hier die Berichterstattung der WZ Lokal Meerbusch
http://www.wz-newsline.de/lokales/rhein-kreis-neuss/meerbusch/politiker-befassen-sich-mit-atelier-kuendigung-1.1896343

Die Zusammenarbeit funktioniert

Die Zusammenarbeit der SPD Kreistagsfraktion im Rheinkreis Neuss und der SPD Ratsfraktion in Rat der Stadt Meerbusch funktoiniert. Dirk Banse, sachkundiger Bürger in der Kreistagsfraktion und Ratsmitglied in Merrbusch, regte folgende Anfragen an.
Hier die Anfragen:
Sehr geehrte Frau Mielke-Westerlage,
namens und im Auftrag der SPD Fraktion möchten wir Sie bitten, folgende Anfrage in der Ratssitzung am 26. März 2015 zu beantworten:
In den Sitzungen des Planungs- und Umweltausschusses des Rhein-Kreis Neuss ist über den jeweiligen Stand der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) bereits mehrfach berichtet worden. In den Jahren 2013/2014 fand eine erneute Bewertung des ökologischen und chemischen Zustands der berichtspflichtigen Fließgewässer statt. Diese zeigt, dass die Erreichung der gesetzten Ziele bis zum Ende des ersten Bewirtschaftungszyklusses für viele Gewässer im Rhein-Kreis Neuss nicht gelingen wird.
-    Sind Ihnen die Untersuchungsergebnisse bekannt?
-    Welche Konsequenzen haben diese Ergebnisse für die Fließgewässer der Stadt Meerbusch?
-    Welche Kontrollmechanismen und Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität sind seitens der Stadt Meerbusch geplant oder bereits durchgeführt?

 

 

SPD Vorsitzende Heidemarie Niegeloh ist Lesepatin

Neben ihrem großen Einsatz für die Kommunalpolitik findet Heidemarie Niegeloh gerne Zeit, sich als Lesepatin einzusetzen. Hier ein Artikel des Extra-Tip vom 15.März 2015. Hier ein Bericht des Extra-Tipp Meerbusch vom 15.März 2015.

Landratswahl: SPD Rhein-Kreis Neuss stimmt fast einstimmig für Markert (Grüne)

Die SPD im Rhein Kreis Neuss nominiert Hans-Christian Markert (Grüne) als ihren Landratskandidaten. Das Ergebnis beim außerordentlichen Parteitag in Grevenbroich war nahezu einstimmig. Vom 102 Wahlberechtigten erhielt Markert 96 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme und fünf Enthaltungen, das entspricht einer Zustimmung von 94,1 Prozent.
In einer engagierten Rede überzeugte der Grüne die Delegierten der SPD im Rhein Kreis Neuss. Nach seiner Nominierung rief der designierte Landrat dem Parteitag zu: "Wir haben die Leidenschaft, die Kraft und den Willen diese Wahl gemeinsam zu gewinnen!".
Die Fraktionsvorsitzende der SPD Meerbusch Nicole NIederdellmann-Siemes nahm am Parteitag als Kreisvorstandmitglied teil: "Ich freue mich, dass wir mit Hans-Christian Markert eine sehr gute Alternative zum amtierenden Landrat bieten können. Er wird sicherlich die Belange des nördlichen Kreisgebietes stärker berücksichtigen. So bunt und vielfältig der Kreis Neuss ist, so bunt und vielfältig ist auch die Unterstützung für Hans-Christian Markert".