Traditioneller Frühjahrsempfang der Meerbuscher SPD

Taditionell begrüßte die SPD Meerbusch Vertreter aus Politik, Verwaltung und den zahlreichen Vereinen aus Brauchtum, Kultur und Sport bei ihrem jährlichen Frühjahrsempfang.
In ihrer Begrüßungsrede machte die Vorsitzende der SPD Meerbusch, Nicole Niederdellmann-Siemes, deutlich, dass sich auch die SPD Meerbusch an dem Erneuerungsprozess der SPD beteiligen wird. „Wir müssen den Menschen wieder besser zuhören und moderner werden“ fasst sie ihre Rede knapp zusammen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPDNRW, Britta Altenkamp, MdL, war die Gastrednerin des Frühjahrsempfang. Sie unterstrich, dass die Erneuerung der SPD sowohl von der Basis als auch von den Gremien der Partei organisiert werden müsse. Der Fahrplan der SPDNRW sieht vor, dass bis zum Parteitag im September die Weichen für eine organisatorische, personelle und inhaltliche Erneuerung gestellt werden. Sie gab neue Denkanstöße für die  inhaltliche Erneuerung. Die Digitalisierung verglich die Landtagsabgeordnete mit der Industrialisierung. Auch in der heutigen Zeit gelte es die Lebens-und Arbeitsbedingungen der Menschen an den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu orientieren. Die Frage des bedingungslosen Grundeinkommens, welches von Sozialdemokraten bisher abgelehnt wurde, weil die Arbeit als sinnstiftend für die Men<schen angesehen wurde, gelte es neu zu diskutieren. Die Meerbuscher Parteivorsitzende dankte der Gastrednerin für ihre Denkanstöße.  “Wenn die Arbeit immer weniger wird, müssen wir uns auch damit auseinander setzen, wie die Arbeit verteilt werden kann. Und wir müssen klären, welchen Wert Erwerbsarbeit hat. Das sind sicherlich wichtige Diskussionen, die wir innerhalb der Partei, aber auch mit den gesellschaftlichen Gruppen debattieren müssen“, so Niederdellmann-Siemes.

Anschließend wurden noch die langjährigen Mitglieder Jörg Westerling für 25 Jahre Parteimitgliedschaft und Karin Solbach-Kandel für 40 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt. In sehr persönlichen Worten dankte Nicole Niederdellmann-Siemes den beiden. Während Jörg Westerling sich außerhalb der Partei für Schule und Brauchtum einsetzte, war Karin Solbach-Kandel lange Jahre das „jugendpolitische Gewissen der Meerbuscher SPD“.

Karin Solbach-Kandel und Jörg Westerling wurden von der Vorsitzenden und ihrem Stellvertreter für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

Besonderes dankte die Partei- und Fraktionsvorsitzende der ausgeschiedenen Fraktionsmitarbeiterin Inge Goebels für 18 Jahre sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Auch die Nachfolgerin Michaela Sciarrabba wurde herzlich begrüßt „Du hast dich bereits super eingarbeitet. Angestrebt sind jetzt ebenfalls mindesten 18 Jahre der Zusammenarbeit“, so die Fraktionsvorsitzende.

Hier die Berichterstatung der der RP Lokal Meerbusch: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/meerbusch/spd-meerbusch-will-sich-erneuern-aid-1.7449712

 

100 Jahre Frauenwahlrecht!



November 1918 - Geburtsstunde des Frauenwahlrechts

Wie in jedem Jahr wird am 8.3.2018 wieder der internationale Frauentag gefeiert. Dieses Jahr gibt es zudem etwas Besonderes zu feiern: 100 Jahre Frauenwahlrecht! Die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts in Deutschland am 12. November 1918 ist der Aufruf an das Deutsche Volk vom Rat der Volksbeauftragten. Hier heißt es:
„Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen Wahlrecht auf Grund des proportionalen Wahlsystems für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen“.
Wenn man es also ganz genau nimmt, sind die 100 Jahre zwar erst am 12.11.2018 erreicht, aber wir finden, dass der internationale Frauentag eine wunderbare Gelegenheit ist, auch das Frauenwahlrecht zu feiern. Schließlich waren wir Sozialdemokraten die ersten, die das Frauenwahlrecht forderten und auch diejenigen, die die meisten weiblichen Abgeordneten in der Deutschen Nationalversammlung bei den Wahlen im Jahr 1919 stellten.

Frau Frieda Bauschinger

In Meerbusch gab es bereits bei Gründung der SPD Büderich 1912 eine Frau, Frieda Bauschinger, die sich für das Frauenwahlrecht stark gemacht hat.
Das Ideal einer partnerschaftlichen Beziehung, in der beide Partner sich um die Familie und den Haushalt kümmern sowie gemeinsam zum Familieneinkommen beitragen, wird heute von vielen Familien gelebt. Und dennoch wissen wir, dass moderne Frauenpolitik auch jenseits von gesetzlichen Bestimmungen weiterhin erforderlich ist.

Noah Mihan Nejad: Trotz Entäuschung, ich mache weiter

Einer der jüngsten Sozialdemokraten aus Meerbusch, der Juso Noah Mihan Nejad, äußerte sich zur Groko in der RP Lokal Meerbusch und in der Sendung Westpol im WDR. Die Meerbuscher SPD freut sich über so angagierte junge Menschen.

Hier das Interview in der RP Lokal Meerbusch:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/meerbusch/enttaeuscht-von-groko-und-koalitionsvertrag-aid-1.7438534 

Hier der Bericht im WDR Westpol :https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/westpol/video-westpol-470.html

Fünf Jahre fehlerhafte Abwägungen?

Grafiken Amprion
Sieht hier klein aus, hat aber gewaltige Dimensionen

Aufgrund von diversen Rückmeldungen aus der Bevölkerung möchten wir zum Thema Konverter noch folgende Anmerkungen machen.  Damit die Kaarster „Dreiecksfläche“ im weiteren Verfahren dabei bleibt, ist bis Sommer 2018 ein Signal des Regionalrates erforderlich. Spätestens seit der außerordentlichen Ratssitzung im letzten August wussten alle in Meerbusch, dass Amprion, wenn die Dreiecksfläche in Kaarst nicht ermöglicht wird, den Standort Osterath beantragen wird. Wir haben uns an die Vertreter der SPD im Regionalrat gewandt: Darauf hin hat die SPD Fraktion im Regionalrat bereits im letzten Jahr erfolglos Anträge gestellt, eine Änderung der Kiesfläche in Kaarst zu ermöglichen. Nun ist die SPD im Regionalrat Düsseldorf erneut bereit, das Thema „Konverter“ noch einmal aufzugreifen und unter neuen Gesichtspunkten abzuwägen. Zum einen verlängert der Landesentwicklungsplan (LEP) im Land Nordrhein-Westfalen die Vorsorgezeiten für Kies von 20 auf 25 Jahre. Zum anderen weist das eigene Kiesmonitoring der Bezirksregierung Düsseldorf einen höheren Kiesbedarf auf. Das sind zwei Gründe, das Thema Kies im Regionalrat neu anzugehen und dabei die Kaarster „Dreiecksfläche“ unter den Erfordernissen der Energiewende nach einem Konverter am Netzverknüpfungspunkt Meerbusch-Osterath neu zu betrachten. Die „Dreiecksfläche“, siehe 20, ist am besten für einen Konverter Standort geeignet und beeinträchtigt die Wohnbevölkerung am wenigsten. Dafür setzen sich die SPD Fraktion in Meerbusch und im Regionalrat ein.

Leider stellt sich die CDU Fraktion im Regionalrat offenbar nicht hinter dieses Vorgehen. Auf der Suche nach einem geeigneten Standort für den umstrittenen Konverter seien laut Landrat Petrauschke (CDU) noch nicht alle Fragen ausreichend beantwortet. Der Presse war zu entnehmen, dass „besonders einige nicht plausible Punkt" aus den bisherigen Prüfungen (…) zu thematisieren seien. Vor allem die bisherige Schlechter-Bewertung von Standorten gegenüber  der von Amprion favorisierten, im Regiponalplan aber für den Kiesabbau reservierten Dreiecksfläche in Kaarst sei nicht nachvollziehbar.“ Damit macht die CDU-Fraktion im Regionalrat deutlich, dass sie den Standort Osterath für besser geeignet hält als die Dreiecksfläche. Es ist wichtig, dass die Abwägung zwischen Kiesabbau und Konverter auf der Dreiecksfläche gerichtsfest ist. Aber dazu ist nun endlich politisches Handeln aller Fraktionen im  Regionalrat nötig! Es reicht leider nicht aus, wenn die SPD die notwendigen Anträge stellt und diese keine Mehrheit finden. Wenn Herr Welter aus der CDU Regionalratsfraktion davon spricht, dass eine fehlerhafte Abwägung zur  Folge haben kann, dass bald wieder überall im Regierungsbezirk nach Kies gebaggert werden darf, dann ist das zynisch. Denn wenn der Regionalrat nicht endlich den Weg frei macht für den bestgeeigneten Standort für den Konverter auf der Dreiecksfläche, dann hat dies zur Folge, dass der Konverter in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung steht. Und genau das sollten wir alle gemeinsam dringend verhindern. Der Planungsausschuss des Regionalrates berät am 15. März zu diesem Thema, dann müssen endlich auch die anderen Fraktionen im Regionalrat dazu beitragen, den Weg für die Dreiecksfläche frei zu machen.

Austausch und Information zum laufenden Mitgliederentscheid

Der stellv. Ortsvereinsvorsitzende Thomas Wolfgramm konnte während dieser Veranstaltung fünf Neumitglieder begrüßen und ihnen ihr Parteibuch überreichen.
Zu einer ernsthaften und sehr konzentrierten Debatte über die zwischen CDU/SPD/CSU ausgehandelten Koalitionsvereinbarung und den nun laufenden Mitgliederentscheid trafen sich interessierte Meerbuscher SPD Mitglieder.  Bei der Gelegenheit stellten die Anwesenden fest, wie wichtig ein Ortsverein in solchen Situationen ist. Er bietet die Möglichkeit der Information und des Austauschs in einer Gruppe von Gleichgesinnten. Der stellv. Ortsvereinsvorsitzende Thomas Wolfgramm konnte während dieser Veranstaltung fünf Neumitglieder begrüßen und ihnen ihr Parteibuch überreichen. Der Meerbuscher SPD traten in den letzten Tagen 16 Neumitglieder bei. Die Neumitglieder erzählten, warum sie gerade jetzt in die Partei eingetreten sind.

Fazit bei vielen der Anwesenden war, wir brauchen die Erneuerung der Partei, ganz gleich welches Ergebnis am 4. März verkündet wird.

Mitten drin ein Teil der Meerbuscher Jusos