Frohe Weihnachten

Leider in diesem Jahr ohne Schnee


Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2015
wünscht Ihnen Ihre
Meerbuscher SPD

Heidemarie Niegeloh                   Nicole Niederdellmann-Siemes
Ortsvereinsvorsitzende             Fraktionsvorsitzende

Die SPD Fraktion hat dem Haushalt für 2015 zugestimmt.

„Wir haben intensiv diskutiert, ob wir diesen Schritt gehen können, aber durch unsere Anträge setzt der Haushalt nun die richtigen Schwerpunkte. Die Haushaltsansätze sind nach unserer Einschätzung realistisch veranschlagt und entsprechen nun auch dem Grundsatz von Haushaltsklarheit und –wahrheit“ so Nicole Niederdellmann-Siemes, Fraktionsvorsitzende.
„Die SPD Meerbusch hat gerne die Aufgabe übernommen, die Weichen für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt zu stellen.
- Nun gibt es Mittel für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept
- Nun gibt es Planungskosten für dringend erforderliche weitere Gesamtschulplätze
- Nun gibt es Mittel für den Ankauf von Grundstücken, um preiswerten Wohnraum für die Menschen in Meerbusch zu schaffen
- Nun gibt es Mittel für die Sanierung unseres Hallenbades
- Nun gibt es Mittel für die dringend erforderliche Sanierung von Radwegen
- Nun gibt es Mittel für eine menschenwürdige Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
- Nun gibt es Mittel für die Personal- und Führungskräfteentwicklung unserer Verwaltung.
"Wir sehen unsere Zustimmung als Vertrauensvorschuss für die neue Bürgermeisterin an und gehen davon aus, dass 2015 ein erfolgreiches Jahr für unsere Stadt wird“, erläutert die Fraktionsvorsitzende die Zustimmung der SPD Fraktion zum Haushalt.
Die gesamte Haushaltsrede können Sie unter SPD Kommunalpolitik lesen.

Osterath: Keine Grundschüler müssen abgewiesen werden

Der Politik und der Verwaltung war bekannt, dass es für das Schuljahr 2015/2016 für die  Grundschulen in Osterath einmalig eine hohe Anzahl von Anmeldungen geben wird. Die SPD Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes, zeigt sich hoch erfreut darüber, dass es an keiner Osterather Grundschule Abweisungen geben wird. Der Pressesprecher der Stadt Meerbusch sagte in der RP: „Keine der Schulen muss Schüler abweisen“!
Lesen Sie den gesamten Bericht: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/meerbusch/i-doetzchen-mehr-anmeldungen-in-osterath-aid-1.4660384

Bezahlbahrer Wohnraum: Verbände schlagen Alarm

Bezahlbarer Wohnraum Seit Jahren erinnert die SPD daran, dass bezahlbarer Wohnraum in Meerbusch knapp ist und fordert Nachbesserung. Jetzt melden sich der Deutsche Mieterbund und die Immobilienbranche zu Wort und schlagen Alarm. Unter anderem fordern sie die Kommunen auf, für den bezahlbaren Wohnungsbau preisgünstige Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Eine Forderung, welche die Meerbuscher Sozialdemokraten stetes formuliert haben. Sehen Sie unter folgendem Link den Bericht der Aktuellen Stunde des WDR, der auch in Meerbusch hätte gedreht werden können:

http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle_stunde/videobezahlbareswohnen100_size-L.html?autostart=true#bannerhttp://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle_stunde/videobezahlbareswohnen100_size-L.html?autostart=true#banner

 

SPD fordert: Handlungskonzeptes „Wohnen in Meerbusch“

Der Arbeitskreis „Wohnen in Meerbusch“ der SPD hat sich unter der Leitung des
Sozialausschussvorsitzenden Hans Günter Focken in seiner ersten Sitzung intensiv mit der Situation des Wohnungsmarktes in Meerbusch beschäftigt. Einvernehmlich wurde festgestellt, dass in Meerbusch dringender Handlungsbedarf im Segment des öffentlich geförderten Wohnraumes besteht. Gerade bei den Sozialwohnungen hat sich der Wohnungsbestand seit 2008 faktisch halbiert.
Um diesen Trend zu stoppen und die wohnungspolitische Wende auch in Meerbusch einzuleiten hat die SPD Meerbusch auf Anregung des Arbeitskreises beschlossen, dass ab sofort notwendig ist, bei allen neuen größeren Bebauungsplänen (ab 20WE) und bei allen sich zur Zeit in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplanentwürfen ein feste Quote von 30% an öffentlich geförderten Wohnraum festzuschreiben ist. Die städtischen Grundstücke, die nicht für den Wohnungsbau nutzbar sind, sollen gegen andere, schnell zu erschließende, Grundstücke getauscht werden.
Diesen Vorschlag hat der Parteivorstand übernommen und wird die Fraktion auffordern einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Diese ersten beiden Maßnahmen sollen dazu dienen, dass in Meerbusch das Wohnungsangebot geplant und die zukünftige Wohnungsnachfrage gesteuert und werden kann. Meerbusch ist eine normale Stadt und braucht preiswerte Wohnungen. Der Traum der Konservativen, hier eine Enklave der Millionäre und Villenbesitzer zu „regieren“, wird ein Traum bleiben. Die Realität sind anders aus.
Ziel des Arbeitskreises und der SPD Meerbusch ist weiterhin die Entwicklung eines
Handlungskonzeptes „Wohnen in Meerbusch“ mit dem der Rahmen für zukunftsweisende Entscheidungen im Neu- und Ergänzungsbau und die bedarfsgerechte Ausweisung von Bauflächen abgesteckt werden kann.

Heidemarie Niegeloh, Vorsitzende