Vom Flüchtling zum Nachbarn

Udo Schiefner, M.d.B.

Am vergangenen Samstag hat der Parteitag der SPD im Rhein Kreis Neuss das Positionspapier „Vom Flüchtling zum Nachbarn“ verabschiedet. Der Bundestagabgeordnete Udo Schiefner betreut den Rhein Kreis Neuss und war als Hauptredner geladen. Gemeinsam mit ihm und der Europaabgeordneten Petra Kammerevert,  konnten die Delegierten die Herausforderungen und die Auswirkungen für alle staatlichen Ebenen diskutieren. „Die Menschen empfinden beides: Sorgen und große Hilfsbereitschaft. Ich finde gut, dass euer Positionspapier diese Bandbreite aufnimmt und unter dem Motto „Fordern und Fördern“ auch klare Handlungsfelder aufzeigt“, so Udo Schiefner, MdB.  Der Vorsitzende der Kreis SPD Daniel Rinkert rief die Delegierten zur Geschlossenheit auf.  “Die SPD wird mehr denn je gebraucht. Und wir haben durch die Regierungsbeteiligung in Berlin viel erreicht: Mindestlohn und die  Stärkung des sozialen Wohnungsbaus sind nur zwei der wichtigen Meilensteine unserer Arbeit!“ Die Meerbuscher SPD Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes saß im Präsidium des Parteitages und lobt die lebendige Diskussionskultur ihrer Partei: “Wir brauchen Mut für die Zukunft, durch eine solidarische Gesellschaft erhalten wir lebendige und lebenswerte Kommunen. Dann kann Integration gelingen.“ Auch die Meerbuscher SPD Vorsitzende Heidemarie Niegeloh war Delegierte beim Parteitag. “Es gibt keine einfachen Lösungen. Die Integration fängt bei uns selber an. Aber richtig ist auch, dass die Bundesregierung dazu beitragen muss, dass sich die Lebensbedingungen der Menschen in ihrer Heimat verbessern, damit diese nicht gezwungen sind zu fliehen.“

Am Rande des Parteitages der Kreis SPD entstand dieses Foto. Als einzige Frau auf dem Foto unsere Frktionsvorsitzende.

Ist das Flagge zeigen?

   

Heidemarie Niegeloh, Nocole Niederdellmann-Siemes und Hans Günter Focken sind über das Abstimmungsverhalten im Sozialausschuss enttäuscht.

In der vergangen  Sitzung des Sozialausschuss galt es Flagge zu zeigen. Der Verein "Meerbusch hilft" hatte in der Sondersitzung des Sozialausschusses im April deutlich gemacht, dass seine hervorragende ehrenamtliche Arbeit dringend durch hauptamtliches Personal unterstützt werden muss. Daher stellte er einen Antrag auf einen Personalkostenzuschuss in Höhe von 63.000 Euro. Da der Verein im Rahmen der Geschäftsordnung keinen eigenen Antrag an den Ausschuss formulieren konnte, hatte die SPD Fraktion diesen Antrag übernommen. Heidemarie Niegeloh stellte fest, dass der Verein bisher durch sein ehrenamtliches Engagement der Stadt Meerbusch Gelder eingespart hat: "Allein die Tatsache, dass der Verein allen Geflüchteten Kleidung aus  Spenden der Meerbuscher Bevölkerung zur Verfügung stellte, führte dazu, dass für die Stadt bisher keine Kosten für Einkleidung oder auch die Ausstattung mit Hausrat entstanden sind. Und diese Aufgabe wird auch zukünftig durch den Verein übernommen. Ich konnte mir nicht vorstellen, dass jemand im Ausschuss diese Arbeit nicht durch eine entsprechende personelle Ausstattung honorieren wollte" Leider irrte sich die SPD Ortsvereinsvorsitzende hier. Die Mehrheit aus CDU, Grünen und FDP lehnte den Personalkostenzuschuss ab und reduzierte die notwendigen Mittel auf 30.000 Euro pro Jahr "Projektmittelzuschuss". "Dies ist eine absolute Pharse. Hier wird so getan, als ob diese Mittel ausreichen würden, die wichtige Arbeit des Vereins in gleichem Umfang wie bisher fortsetzen zu können. Der Verein beweist seit neun Monaten, dass er die Aufgaben ehrenamtlich meistert. Aber leider auf Kosten der Vereinsmitglieder, die diese hohe Belastung nicht mehr stemmen können. Dies ist keine verantwortungsvolle Organisation der Integrationsarbeit" empört sich die SPD Fraktionsvorsitzende. Der Sozialausschussvorsitzende Hans-Günter Focken, ist auch stellvertretender Vorsitzender des Vereins "Meerbusch hilft": "Ich bin enttäuscht, dass die notwendigen Mittel  nicht bereitgestellt worden sind. Allen Fraktionen war bewusst, welche Arbeit "Meerbusch hilft" bisher geleistet hat. Der Verein hätte hier eine andere Entscheidung verdient."
Nun ist nicht nur die Hilfe für Flüchtlinge gefährdet, auch die Hilfe für Meerbuscher Bedürftige gerät damit an die Grenzen.
Auch konnte sich die SPD nicht mit ihrer Forderung nach einer Steuerungsgruppe durchsetzen. "Viele kennen aus ihrem beruflichen Zusammenhang die Notwendigkeit von Prozessmanagement. Die Integration der Flüchtlinge wird zukünftig eine der wesentlichen Herausforderungen bleiben. Hier braucht es funktionierenden Strukturen, die eine erforderliche Steuerung dieses Prozesses erleichtern. Der Sozialausschuss kann dies allein deshalb nicht leisten, da er nur fünfmal im Jahr tagt," so die SPD Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes. Die Ortsvereinsvorsitzende Heidemarie Niegeloh unterstützt sie: „Hier wurde ein Chance verpasst den wichtigsten Akteuren im Bereich der Integrationsarbeit eine gemeinsame Arbeitsstruktur zu schaffen. Die Verknüpfung von Ehrenamt, Verwaltung, Politik und Betroffenen hätte schnell reagieren können und die notwendigen Ressourcen beraten können, damit in den Ausschuss-Sitzungen die entsprechenden Beschlüsse zeitnah gefasst werden könnten."  Die SPD wird sich den Herausforderungen der Integrationsarbeit weiterhin stellen und hofft, dass die nun beschlossenen Strukturen nicht zu einer Belastung für die anstehenden Aufgaben werden. "Sollte die Integrationsarbeit leiden, wird SPD Fraktion spätestens im September weitere Anträge stellen“, so Nicole Niederdellmann-Siemes."Wir brauchen in Meerbusch eine funktionierende Struktur, da die Aufgaben der Integration zukünftig mehr werden", ergänzt Hans-Günter Focken.

Hier der Bericht der RP Lokal Meebusch:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/meerbusch/debatte-um-finanzielle-unterstuetzung-fuer-fluechtlingshilfe-aid-1.5971835

Frohe Pfingsten

Frohe Pfingsten 2016

Die Meerbuscher SPD wünscht dem Büdericher Königshaus mit Gefolge und allen Gästen ein wunderschönes, sonniges Schützenfest.

Allen Meerbuschern wünschen wir ein schönes Pfingstfest.

Heidemarie Niegeloh      Nicole Niederdellmann-Siemes    Dieter Jüngerkes
  SPD Vorsitzende              Fraktionsvorsitzende           Ortsteilbeauftragter


Gespräch mit SPD Ortsverein Heerdt-Lörick

Zu Gast im Vorstand der SPD Heerdt-Lörick Nicole Siemes-Niederdellmann und Heidemarie Niegeloh vom Vorstand der SPD Meerbusch. Themen vor allem Verkehrsbelastung, Wohnbau Böhlerstr., Gesamtschule u.a.m. Wir bleiben weiter im Gespräch! — mit Ursula Fischer, Hannah Katharina Breuer und                               Marion Warden, MdL (nicht im Bild).

Im Anschluss an die Sozialauschuss-Sitzung führten die Meerbuscher SPD Ortsvereinsvorsitzende Heidemarie Niegeloh und die Meerbuscher SPD Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes ein Gespräch mit dem Vorstand der SPD Heerdt Lörick. Deren Vorsitzende Marion Warden, MdL, betonte: "Die wichtigsten gemeinsamen  Themen sind  vor allem die Verkehrsbelastung, der Wohnbau, der Ausbau der  Böhlerstrasse und eine mögliche Kooperation im Bereich der Gesamtschule.  Wir bleiben weiter im Gespräch! "  Auch Heidemarie Niegloh ist überzeugt, dass diese Gespräch weiter intensiviert werden können."Das war ein guter Anfang. Wir werden gemeinsam die Themen angehen". Nicole Niederdellmann-Siemes ergänzt: "Die Entwicklungen und Herausforderungen in den verschiedenen Themenfeldern nehmen keine Rücksicht auf Stadtgrenzen. Wir wollen zukünftig stärker interkommunal zusammen arbeiten".

1. Mai Tag der Arbeit

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit, aber eigentlich müsste es Tag der Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer  heißen. Seinen Ursprung hat er in den USA. Am 1. Mai 1886 begann in Chicago ein mehrtägiger Streik der Arbeiter. Die Gewerkschaften hatten zum Protest aufgerufen, um die tägliche Arbeitszeit von 12 Stunden auf 8 Stunden zu reduzieren.
Auch in Deutschland gingen die Arbeiter 1890 auf die Straßen und demonstrierten, obwohl sie damit rechnen mussten, ihre Arbeitsplätze zu verlieren. Außerdem drohten die Arbeitgeber damit, streikende Arbeiter auf eine sogenannte schwarze Liste zu setzen. Wer darauf eingetragen war, fand keinen neuen Job mehr. Trotzdem wurde demonstriert - mit Erfolg. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde die Arbeitszeit in der Weimarer Republik auf acht Stunden begrenzt und der 1. Mai offiziell zum Feiertag. Allerdings wurde diese Errungenschaft bereits ein Jahr später fast überall in Deutschland wieder rückgängig gemacht.
Die Nationalsozialisten machten den 1. Mai wieder zum gesetzlichen Feiertag. Da die Gewerkschaften seit 1933 verboten waren, gab es keine Streiks und Kundgebungen mehr am 1. Mai. Ab 1934 hieß der Feiertag zudem Nationaltag des Deutschen Volkes. Damit war auch im Namen des Feiertages nichts mehr seinem Ursprung zu sehen.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird der 1. Mai in Deutschland wieder als Tag der Arbeit gefeiert. Kundgebungen waren zunächst aber nur in kleinem Rahmen erlaubt. Nachdem die Gewerkschaften sich erholt hatten, gab es auch in Deutschland wieder große Demonstrationen am 1. Mai. (aus NOZ)
Bevor wir also zum Parkfest in Osterath oder zum Feuerwehrfest in Büderich gehen, sollten wir uns über den Sinn des 1. Mai`s Gedanken machen.
Heraus zur Maikundgebung des DGB in Neuss, Krefeld oder Düsseldorf!
Hier die Veranstaltungstermine!

1. Mai 2016 in Düsseldorf
10:30 Uhr Treffen am Gewerkschaftshaus Friedrich-Ebert-Str. 34-38 (Nähe Hbf. - Richtung Innenstadt)
11:00 Uhr Demonstration
12:00 Uhr Kundgebung Johannes-Rau-Platz
Begrüßung: Sigrid Wolf Vorsitzende DGB-Stadtverband Düsseldorf
Grußwort: Thomas Geisel Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mairede: Jörg Hofmann 1. Vorsitzender der IG Metall
Familienfest 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Politisches Kabarett mit Robert Griess, 1. Mai Infostände, Kinderspiele, Musik mit No Border Band, Ruhrsound Orchester, Hora de Samba
und den Heavy Gummies, Talk in den Mai, Essen & Trinken.

1. Mai 2016 Krefeld Demonstration
Treffpunkt: 10.45 Uhr DGB-Haus, Virchowstrasse 130 a Abmarsch: 11.00 Uhr DGB-Haus, Platz der Wiedervereinigung
Begleitung: Bergmannskapelle Rheinpreußen
Kundgebung 12:00 Uhr im Krefelder Stadtgarten
Begrüßung: Ralf Köpke, Hans-Dieter Deutmarg, DGB-Krefeld
Grußwort: Frank Mayer, Oberbürgermeister Krefeld
Mairede: Frank Bsirske, ver.di - Bundesvorsitzender
Maifest: 13.00 Uhr
Musik- und Kulturprogramm
Live - Musik von ,,Exclusive‘‘
Tanzstudio Mine – Sport aus Krefeld
Tanz und Musik Solidaritätshaus
Kinderfest der Falken, Aktion der Gewerkschaften – Fair Transport Europe Informationsstände: Gewerkschaften, Initiativen, Politische Parteien, Verbände
Kulinarisches: Solidaritätshaus e.V., Sloga e.V., Kurdischer Verein, Alevitische Gemeinde, FC Hellas, Verein Eritrea, Griechisch-Pontischer Verein, Portugiesisch-Katholische Mission,
Portugiesische Vereine,
Refugees welcome

1. Mai 2016 Neuss
Demonstration mit musikalischer Begleitung durch das Jazzorchester ,,Muckefuck‘‘
Treffpunkt: Neumarkt, (Stadtbibliothek) um 11.00 Uhr Kundgebung auf dem Markt ab 11:30 Uhr
Es spricht:
Corinna Groß Stellvertretende Landesleiterin ver.di - NRW
Sebastian Krebs Stellvertretender Vorsitzender GEW - NRW
Familienfest
Kinderprogramm, Live-Musik, Internationale Speisen, Infostände