Endlich ist es soweit so unsere Überschrift inm Dez. 2015

         Im August sollen die Bagger anrollen

„Das ich das noch erleben darf“, so reagierte die ehemalige SPD Vorsitzende von Büderich auf den Zeitungsartikel der RP  vom 22.12.2015 „Bau der Böhlerstraße beginnt im April“. im Dezember 2015 Jetzt im Juli 2016 berichtet die RP Lokal Meerbusch Baubeginn an der Böhlerstr. steht fest

Seit jeher forderte die Meerbuscher SPD den Ausbau der Böhlerstraße. Von der Forderung bis zur Verwirklichung sind sicherlich mehr als 15 Jahre vergangen. Die CDU hat in jedem Kommunalwahlkampf mit dem Baubeginn geworben, aber zur Umsetzung nicht viel beigetragen .   Auch die Verwaltungsspitze setzte  in der Vergangenheit  PM ab in dem sehr oft  von einem Baubeginn gesprochen wurde. Schön, dass das Projekt unter OB Geisel und BM Angelika Mielke-Westerlage endlich in Angriff genommen wird. Projekte an den Stadtgrenzen setzen eine gute Zusammenarbeit der Nachbarn voraus. Dass dieses nicht immer einfach ist, sollte allen bekannt sein. Wenn die Bagger rollen sind wir dabei!

Hier der Bericht der RP Meerbusch:http://www.rp-online.de/nrw/staedte/meerbusch/

Grüne gegen Bürgerwillen?

Im letzten Planungsausschuss berichtete die Stadtplanerin Kirsten Steffens über den derzeitigen Stand der Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK). Dies veranlasste die Grünen die "Zukunftskonferenz", in deren Rahmen Bürger Ideen für ein "Meerbusch 2030" entwickeln sollten, zu kritisieren. Insbesondere die Zusammensetzung des Teilnehmer/innenfeldes gab Anlass zu dieser Kritik.

Nicole Niederdellmann-Siemes

"Ich kann die Kritik der Grünen nicht nachvollziehen", so die SPD Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes. "Meerbusch wird durch den demographischen Wandel immer älter  und vor allem werden wir weniger. Die Grünen verschließen leider immer noch die Augen davor, dass wir unseren Status Quo als Stadt insbesondere in Fragen der Infrastruktur nur dann beibehalten können, wenn wir zusätzliche Flächen für Wohnbebauung schaffen. Durch die unnötige Verknappung von  Flächen wird auch das gemeinsame Ziel erschwert mehr sozialen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen", so Nicole Niederdellmann-Siemes. Im Übrigen führen solche Aussagen nur dazu, dass es in Zukunft noch schwieriger sein wird Bürgerinnen und Bürger für eine Beteiligung an der Entwicklung von Ideen für unsere Stadt zu gewinnen ergänzt die Fraktionsvorsitzende.

Lesen Sie unter folgenden Link die Erklärung der Stadt Meerbusch zum integrierten Stadtentwicklungskonzept:
http://www.meerbusch.de/C12573AD002EF008/html/D1B34B5742437D26C1257E5E003FCF38?OpenDocument

 

 

 

 

Meinungsaustausch mit der SPD-Landtagsfraktion

Im Austausch mit der Nachbarkommune Kaarst, hier im Bild v.l.n.r. Hildegard Kuhlmeier stv. SPD Fraktionsvorsitzende Kaarst, Nicole Niederdellmann-Siemes und die SPD Frakaktionsvorsitzende von Kaarst Annelie Palmen

Am vergangenen Dienstag nutze die SPD Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes die Gelegenheit zum Meinungsaustausch mit der SPD Landtagsfraktion.
Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, stellte direkt zu Beginn klar, dass auch auf Landesebene der Haushaltsansatz für Flüchtlinge erheblich ansteigen wird. "Nie zuvor haben wir soviel Mittel in den Landeshaushalt eingesetzt, dennoch wissen wir, dass es noch weitere Bedarfe in den Kommunen gibt".  Er erläuterte, dass wir weiter von hohen Flüchtlingszahlen ausgehen müssen. Im Oktober waren lediglich 2,4 % der Flüchtlinge ohne mittel- oder gar langfristige Bleibeperspektive. "Wir haben deshalb den Kreis derjenigen ausgeweitet, für die das Land die Kommunen finanziell unterstützt. Auch für die Flüchtlinge , die geduldet werden, werden die Kommunen Mittel erhalten. Die Mittel für Flüchtlinge steigen im Landeshaushalt von 400 Mio Euro auf nunmehr rund 3 Mrd", so Norbert Römer.
Die Meerbuscher Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes sprach in der Runde an, dass die Kommunen, die derzeit Notunterkünfte für das Land betreiben, wissen wollen, ob diese auch über die vereinbarte Zeit benötigt werden. Auch wollte sie wissen, ob das Land weitere Mittel für die Errichtung von Unterkünften für kommunale Flüchtlinge zur Verfügung stellen wird. Der stv. Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges antwortete, dass das Land plane die Erstaufnahme weiter auszubauen. "Wir wollen, dass möglichst keine Flüchtlinge mehr in Notunterkünften leben müssen. Ziel ist es allen Flüchtlingen mit Bleibeperspektive eine würdige Unterbringung zu ermöglichen. Es geht nicht nur um finanzielle Entlastung der Kommunen, sondern auch um die Qualität der Integration". Im weiteren wurde auf  die Programme des Landesbauministeriums hingewiesen. Darin, dass diese Aufgabe nicht ohne die Wohnungsbaugesellschaften  zu schaffen sein wird, waren sich die Anwesenden einig. "In Meerbusch werden gerade die Gespräche mit unterschiedlichen Bauträgern für die Erstellung von sozialem Wohnraum geführt. Nun gilt es Taten folgen zu lassen und endlich mit dem Bau von bezahlbaren Wohnraum zu beginnen" so Nicole NIederdellmann-Siemes.  "Ich habe auch aus den anderen Kommunen mitgenommen, dass wir uns diesen Herausforderungen stellen und dabei unseren Grundsätzen treu bleiben wollen. Wir wollen ermutigen und nicht entmutigen."

 

 

Gefälschte E-Mail warnt vor Bombenanschlägen

Frau Bürgermeisterin Mielke-Westerlage informierte alle im Rat der Stadt Meerbusch vertretenen Fraktionen, dass eine gefälschte E-Mail im Umlauf sei. Lesen Sie hier die Information der Bürgermeisterin:

Sehr geehrter Frau Niederdellmann-Siemes, sehr geehrte Herren,
ich bin heute morgen informiert worden, dass Eltern der internationalen Schule in Neuss eine Mail erhalten haben, in der ich als Bürgermeisterin über eine angekündigte Bombendrohung sowie Kindesentführungswelle für die Schulen in Meerbusch und Neuss informiert hätte. Hintergrund seien die geplanten Flüchtlingsunterkünfte in Düsseldorf-Lörick, Osterath und Büderich, Am Eisenbrand. Da wir das ernst nehmen müssten, sollten die Eltern entscheiden, ob sie  ihr Kind in die Schule schicken. Weitere Informationen seien aus Sicherheitsgründen unter meiner Kontaktadresse zu erhalten.
Die Polizei ist eingeschaltet, die Presse ist informiert, dass die Mail jeglicher Grundlage entbehrt. Beim Notruf der Polizei sind bereits diverse Anrufe besorgter Eltern eingegangen. Wir versuchen gerade zu klären, ob derartige Mails auch an unsere Schulen und Meerbuscher Eltern gegangen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Mielke-Westerlage
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Bürgermeisterin der Stadt Meerbusch
Rathaus, Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch - Büderich
Telefon: 02132 - 916 410
Telefax: 02132 - 916 39 410
mailto:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
http://www.meerbusch.de

Zum Tod von Helmut Schmidt liegt im Büro der SPD ein Kondolenzbuch aus.

Eintragungen sind für alle Bürgerinnen und Bürger im Fraktionsbüro der SPD, Bommershöfer Weg 2-8 möglich: Am Sonntag den 15.11.2015 von 14 bis 17 Uhr. Und in den kommenden Woche  Montag den 16.11 2015 und Dienstag den 17.11.2015 von 9 Uhr bis 12 Uhr, sowie Donnerstag den 19.11.2015 von 15 bis 17 Uhr.