Dat braune Päckche

Nä, wat jeht da eijentlich ab? Da kumme so viele Flüchtlinge und janz vielle wollen helfen. Un de Not lindere. Un da kummt et wedder aus de Löcher, dat braune Päckche. Schmeißen op Häuser, bedrohe de Minsche, de schon soviel dörchjemaht han. Kloppe sich met de Poleziste. Und donn su, als ob de Flüchtlinge ihnen wat wegnemme wollten. Ja wat solltet dat denn sin? Jeld? Enä, de sin nich wejen dä Möcke jekommen, de wollten Ruh han för sech un de Kinger. Widder rohich schlaape künne. Äwer dat braune Päckche hat et nit so met em Denke. De sooche de Krawall. Schlemm es, dat so“Normalos“ mitmake un denne hingerherloofe. Un damit zeije, dat se jenausovell im Hirn han, wie dat braune Päckche, nämlich nor Blablabla.

 

Se zeije, dat se jenausovell im Hirn han, wie dat braune Päckche.

Wir fragen nach!

Derzeit beschäftigt uns das Thema "Flüchtlínge" sehr. Die Hilfsbereitschaft der Meerbuscher ist enorm. Für die vielfältigen Aufgaben und Maßnahmen wie die Unterbringung, die Betreuung, die Integration in Kitas und Schulen oder auch die Willkommenskultur und die Öffentlichkeitsarbeit bedarf es aus Sicht der SPD Fraktion einer hauptamtlichen Stelle innerhalb der Verwaltung. Auch müssen die Weichen für die zukünftige Unterbringung gestellt werden, daher unsere Anfrage nach dem Planungsstand der Verwaltung.
Neben dem wichtigem Thema "Flüchtlinge" gibt es weitere Punkte, die in Meerbusch angegangen werden müssen. So ist mit dem Neubau und der Umsiedlung der Kita Sonnengarten noch nicht begonnen worden. Wir fragen im Planungsausschuss nach. 

Modell Neubau Kita Sommengarten Bild GWH


Auch möchten wir den sozialen Wohnungsbau ankurbeln. Wir wollen, dass  auch für private Investoren die Vorgabe gilt, ab 20 Wohneinheiten sind 30% für den sozialen Wohnungsbau bereitzustellen.
Hier unsere Fragen und Anträge im Wortlaut:
Anfrage im Sozialausschuss:
Es ist davon auszugehen, dass die Unterbringungskapazitäten für die noch zu erwartenden Flüchtlinge nicht ausreichen werden. Gibt es Überlegungen oder auch schon konkrete Planungen, wie für die Zukunft weitere Plätze errichtet werden können?
Antrag im Sozialausschuss:
Es soll eine hauptamtliche Stelle „Flüchtlingsbeauftragte/r“ geschaffen werden.
Begründung:
Durch eine Professionalisierung der Arbeit mit Flüchtlingen soll die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung erhalten und die Transparenz erhöht werden. Sämtliche Maßnahmen zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen gilt es zu koordinieren. Wichtig ist, dass diese Stelle die zentrale Ansprechstelle/Ansprechpartner/in für innen (Verwaltung) und außen (Bevölkerung, Ehrenamtler/innen, Nachbarkommunen, Land, Schulen, Vereine etc.) ist.
Anfragen im Planungsausschuss:
1. Anfrage: Wie ist der Sachstand des Neubaues und der Umsiedlung der Kita „Am Sonnengarten“?
Wurden seitens der Verwaltung alle notwendigen Genehmigungen ausgesprochen?
2. Anfrage: Es ist davon auszugehen, dass die Unterbringungskapazitäten für die noch zu erwartenden Flüchtlinge nicht ausreichen werden. Gibt es Überlegungen oder auch schon konkrete Planungen, wie für die Zukunft weitere Plätze errichtet werden können?
3. Anfrage: In der Sitzung des APL am 5.5.2015 wurde die Notwendigkeit einer städtischen Grundstücksbevorratung diskutiert. Die Bürgermeisterin sagte zu, dass seitens der Verwaltung hierfür ein Konzept erarbeitet wird.
-    Wie ist der Stand der Ausarbeitung dieses Konzeptes?
Sollte das Konzept noch nicht vorliegen, stellen wir folgenden Antrag:
Die Stadt Meerbusch erarbeitet ein Konzept zur Grundstücksbevorratung.
Darüber hinaus sollen private Grundstücke analog zu den städtischen Baugrundstücken ab einer Anzahl von 20 Wohneinheiten 30 % sozial geförderten Wohnraum vorhalten.

Ein bunter Abend mit Landratskandidat Hans Christian Markert

Am vergangenen Mittwoch war die "Gemeinsam. Bunt. Stark-Tour" zu Gast bei "Dörper" in Meerbusch Osterath. Gastgeber war Hans Christian Markert, der gemeinsamen Landratskandidat von SPD, Grünen, Linken, Piraten und Die Aktive. Der Kandidat zeigte sich selbstbewusst und kämpferisch. "Wir brauchen im Rhein-Kreis Neuss einen Strukturwandel ohne einen Strukturbruch", sagte Markert in seiner Rede. Ein "Weiter so!" reiche für die Zukunft nicht aus. "Um den Rhein-Kreis auch in Zukunft attraktiv und erfolgreich zu gestalten, müssen Umwelt und Wirtschaft im Einklang betrachtet werden", so Markert. Über 70 Besucher waren der Einladung für die Veranstaltung gefolgt.
Nach dem offiziellen Teil, sorgte die Band "Blues 66" für einen stimmungsvollen Ausklang des Abends. In dieser Zeit stand Hans Christian Markert den Bürgern für Fragen zur Verfügung. "Ich finde es toll, dass Sie sich die Zeit nehmen, auch mal direkt mit mir zu reden.", so eine Meerbuscherin, mit der Markert unter anderem über das Thema Inklusion sprach.
Neben den Ratspolitikern des Parteinbündnisses aus Meerbusch, erhielt Markert unter anderem Unterstützung von Joachim Paul, dem Fraktionsvorsitzenden der Piraten im Landtag.

Polizei bestätigt: Es gibt keinen signifikanten Zusammenhang von Nachtabschaltung und Einbrüchen

Seit 2006 werden in Meerbusch sonntags bis donnerstags die Laternen nachts für zweieinhalb Stunden abgeschaltet. „Diese Nachtabschaltung ist Bestandteil eines Konzeptes der Straßenbeleuchtung unserer Stadt“ so die SPD Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes. Bereits 2008 brachte die SPD Fraktion den Antrag ein, die Straßenbeleuchtung auf die umweltverträglichere  LED Technik umzustellen, der seitens der Verwaltung als nicht realisierbar bezeichnet wurde. „Damals gab es sogar noch Zuschüsse des Bundes für diese Umrüstung“ erinnert sich Heidemarie Niegeloh, SPD Vorsitzende und Mitglied im Bauausschuss. Zwischenzeitlich wurde ein Konzept erarbeitet, indem neuerdings auch LED Leuchten eingesetzt werden, und die Umweltverträglichkeit durch andere energieeffiziente Leuchten und die zusätzliche Nachtabschaltung erreicht werden kann. Nicole Niederdellmann-Siemes „ Der Sprecher der Polizei im Rhein-Kreis Neuss Hans-Willi Arnold, hat in einem Bericht der WDR Lokalzeit Düsseldorf bestätigt, dass es keinen Zusammenhang von Nachtabschaltung und Einbruchsrate gibt. Vielmehr lässt sich die erhebliche Steigerung der Einbrüche durch unsere geografische Lage und durch unsere Bevölkerungsstruktur erklären“. Heidemarie Niegeloh ergänzt: “Wir haben richtig abgewogen. Die Kostenersparnis von rund 69.000 Euro pro Jahr und die deutliche Reduzierung  des Co2 Austoßes sind wichtige Aspekte.  Das mangelnde Sicherheitsgefühl wird durch die allgemein gestiegene Einbruchszahlen und die geringe Aufklärungsquote mitverursacht. Es ist nicht dienlich, dass die Präsenz der Polizei wegen fehlendem Personal geringer geworden ist. Da hilft  auch nicht die Nachtabschaltung wieder aufzuheben.“
Sehen Sie unter folgendem Link den Bericht der WDR Lokalzeit Düsseldorf:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-aus-duesseldorf/videolichtanlichtaus100_size-L.html?autostart=true#banner