Das Kooperationsverbot ist endlich Geschichte

In Deutschland gibt es nach den Erkenntnissen des sechsten nationalen Bildungsberichts immer noch keine Chancengleichheit und keinen Ein- und

Nicole Niederdellmann-Siemes

Aufstieg durch Bildung für alle. Mehr Investitionen in Schulen für finanzschwache Kommunen sind bitter notwendig. Bund und Länder wollen das Kooperationsverbot hier endlich aufbrechen. Damit wird ein wichtiger Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit möglich.
Der sechste nationale Bildungsbericht zeigt bei allen Fortschritten in Bildungsbeteiligung und Bildungsgerechtigkeit der Bevölkerung leider einmal mehr auf, dass es in Deutschland immer noch einen viel zu engen Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungserfolg gibt. Die sogenannten Risikofaktoren von Armut, Arbeitslosigkeit und Bildungsferne sind nach wie vor wirksam. Schlechtere Bildungschancen gehen mit schlechter Ausstattung und schlechtem Zustand der Schulen einher. Diese Negativspirale verfestigt die Abhängigkeit von sozialer Herkunft und Bildungserfolg. „Wir dürfen kein Kind zurück lassen, die Bildungserfolge dürfen nicht von der sozialen Herkunft abhängen. Das können wir uns weder sozial- noch wirtschaftspolitisch leisten“, so Nicole Niederdellmann-Siemes.
Die frisch gekürte Landtagskandidatin der SPD führt weiter aus: „Umso wichtiger ist, dass Bund und Länder auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion nun verabredet haben, endlich den Weg frei zu machen für massive und nachhaltige Bildungsinvestitionen in den finanzschwachen Kommunen. Durch eine Grundgesetzänderung soll es zukünftig dem Bund möglich werden, in kommunale Bildungseinrichtungen zu investieren. Vereinbart sind hierfür in einem ersten Schritt bereits 3,5 Milliarden Euro zusätzlich. Das ist viel Geld, was die Schulen aber auch dringend brauchen. Die Bildungschancen von Kindern dürfen nämlich nicht von der Finanzsituation der Kommunen abhängen.“
Als Kommunalpolitikerin mit mehr als 20 jähriger Erfahrung  und Fraktionsvorsitzende weiß Nicole Niederdellmann-Siemes, dass der Weg zu dieser Vereinbarung lang und steinig war: „Aber die SPD hat nicht locker gelassen. Und nun ist der Durchbruch für ein gezieltes Investitionsprogramm im Schulbereich endlich da, um die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur auch in finanzschwachen Kommunen zu garantieren. Damit haben wir die Chance für eine bildungspolitische Initiative, zum Beispiel für Schulsanierung und -modernisierung, für gute Ganztagsschulen und starke Berufsschulen, geschaffen.“

Das Kooperationsverbot ist endlich Geschichte

In Deutschland gibt es nach den Erkenntnissen des sechsten nationalen Bildungsberichts immer noch keine Chancengleichheit und keinen Ein- und Aufstieg durch Bildung für alle. Mehr Investitionen in Schulen für finanzschwache Kommunen sind bitter notwendig. Bund und Länder wollen das Kooperationsverbot hier endlich aufbrechen. Damit wird ein wichtiger Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit möglich.
Der sechste nationale Bildungsbericht zeigt bei allen Fortschritten in Bildungsbeteiligung und Bildungsgerechtigkeit der Bevölkerung leider einmal mehr auf, dass es in Deutschland immer noch einen viel zu engen Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungserfolg gibt. Die sogenannten Risikofaktoren von Armut, Arbeitslosigkeit und Bildungsferne sind nach wie vor wirksam. Schlechtere Bildungschancen gehen mit schlechter Ausstattung und schlechtem Zustand der Schulen einher. Diese Negativspirale verfestigt die Abhängigkeit von sozialer Herkunft und Bildungserfolg. „Wir dürfen kein Kind zurück lassen, die Bildungserfolge dürfen nicht von der sozialen Herkunft abhängen. Das können wir uns weder sozial- noch wirtschaftspolitisch leisten“, so Nicole Niederdellmann-Siemes.
Die frisch gekürte Landtagskandidatin der SPD führt weiter aus: „Umso wichtiger ist, dass Bund und Länder auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion nun verabredet haben, endlich den Weg frei zu machen für massive und nachhaltige Bildungsinvestitionen in den finanzschwachen Kommunen. Durch eine Grundgesetzänderung soll es zukünftig dem Bund möglich werden, in kommunale Bildungseinrichtungen zu investieren. Vereinbart sind hierfür in einem ersten Schritt bereits 3,5 Milliarden Euro zusätzlich. Das ist viel Geld, was die Schulen aber auch dringend brauchen. Die Bildungschancen von Kindern dürfen nämlich nicht von der Finanzsituation der Kommunen abhängen.“
Als Kommunalpolitikerin mit mehr als 20 jähriger Erfahrung  und Fraktionsvorsitzende weiß Nicole Niederdellmann-Siemes, dass der Weg zu dieser Vereinbarung lang und steinig war: „Aber die SPD hat nicht locker gelassen. Und nun ist der Durchbruch für ein gezieltes Investitionsprogramm im Schulbereich endlich da, um die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur auch in finanzschwachen Kommunen zu garantieren. Damit haben wir die Chance für eine bildungspolitische Initiative, zum Beispiel für Schulsanierung und -modernisierung, für gute Ganztagsschulen und starke Berufsschulen, geschaffen.“

Nicole Niederdellmann-Siemes für die Landtagskandidatur nominiert

 Am 5. Oktober hat die Kreisdelegiertenversammlung für den nördlichen Rhein-Kreis Neuss Nicole Niederdellmann-Siemes mit beeindruckenden 97,3% der Stimmen als Kandidatin für den Landtag nominiert. 
 „Ich freue mich sehr über dieses tolle Ergebnis und bin stolz für die SPD in Kaarst, Korschenbroich, Jüchen und Meerbusch zu kandidieren. Den Wahlkampf werden wir gemeinsam nutzen, um für unsere Politik zu werben. Ich möchte als Abgeordnete des Landtages daran mitwirken, dass NRW  ein soziales und gerechtes Land bleibt!“ sagt die alte und neue Landtagskandidatin.
In ihrer Antrittsrede stelle Nicole Niederdellmann-Siemes dar, vor welchen großen Herausforderungen gerade der Wahlkreis Neuss III in den nächsten Jahren steht: “Mit der neuen Leitentscheidung der Landesregierung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers zeichnet sich für Jüchen ein Ende des Tagebaus ab. Den damit verbundenen Strukturwandel ohne soziale und wirtschaftliche Einbrüche in der Region zu gestalten, bedarf es immenser Anstrengungen.
Der für Düsseldorf und die Region wichtige Geschäftsreiseverkehr des Flughafens Düsseldorf braucht keine Kapazitätserweiterung. Die Menschen in Kaarst und Meerbusch erwarten, dass ihre berechtigten Schutzinteressen bei der anstehenden Entscheidung zur möglichen Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens eingebracht werden. Und in Korschenbroich
gilt es Gewerbeflächen auszuweisen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und gleichzeitig den ländlichen Charakter der Stadt zu erhalten.
Das alles sind Themen, zu denen auf Landesebene wichtige Entscheidungen getroffen werden,“ so Nicole Niederdellmann-Siemes. Die Fraktionsvorsitzende aus Meerbusch weiß, wie  wichtig eine gute Zusammenarbeit von Stadt und Land ist: „Vor Ort wird für die Menschen die Politik erlebbar. Sichere Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum, verlässliche Betreuung der Kinder, beste Bildung in den Schulen, das beschäftigt die Menschen. Damit dies gelingt müssen Stadt und Land Hand in Hand arbeiten. Und hier kann das Land wichtige Erfolge aufweisen wie beispielsweise der Ausbau der Kinderbetreuung oder die erfolgreichen Wohnraumförderprogramme,“ so Nicole Niederdellmann-Siemes.
Als erfahrene Kommunalpolitikerin weiß sie, dass wirtschaftliches Wachstum und der Erhalt der Lebensqualität zusammen betrachtet werden müssen. „Ich möchte daher die interkommunale Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden stärken und über die Chancen und Risiken von interkommunaler Planung sprechen. Als Sozialdemokraten wissen wir, dass Wirtschaft, Umwelt und soziales Miteinander keine Gegensätze sind, sondern eng zusammen gehören. Und deshalb braucht auch der nördliche Rhein-Kreis Neuss eine starke Stimme im Landtag!“

Zu den ersten Gratulanten nach der Wahl gehörten die Meerbuscher Delegierten.

Die RP berichtet im Lokalteil Meerbusch über die Wahl von Nicole Niederdellmann-Siemes. Klicken Sie auf folgenden Link:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/meerbusch/nrw-landtagswahl-2017-spd-waehlt-niederdellmann-siemes-zur-kandidatin

Schulentwicklungsplan: Soll neu beraten werden!

Die Diskussion um die Weiterentwicklung der Schullandschaft wird in Meerbusch seit vielen Jahren geführt. "Wir haben uns in den letzten Jahren bereits für die Gründung einer zweiten Gesamtschule ausgesprochen. Eltern und Kinder wünschen sich diese Schule als Ort des längeren gemeinsamen Lernens. Leider reichen

Michel Billen

die Zahlen derzeit nicht aus,um aus eigener Kraft eine weitere Gesamtschule errichten zu können." so die Fraktionsvorsitzende Nicole Niederdellmann-Siemes. Der schulpolitische Sprecher Michael Billen führt dazu weiter aus: "Die Beschlussfassung über die vorliegende Beratungsvorlage sollte aus unserer Sicht erneut vertagt werden. Wir möchten dieses wichtige Thema erneut im Rahmen des Beirates diskutieren."

Hier der Antrag der SPD Ratsfraktion: